Arbeitsrecht

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„Ohne Arbeit kein Lohn" — und die vier Ausnahmen
Das Direktionsrecht — was der Arbeitgeber einseitig bestimmt (§ 106 GewO)
Zwei Türen zum KSchG — und was „Wartezeit" wirklich heißt
Der Rechtsweg gehört an den Anfang
Arbeitsrecht ist arbeitsgerichtlicher Zivilprozess
Aufhebungsvertrag & Schriftform § 623 BGB
Was § 613a BGB leistet — Bestandsschutz beim Inhaberwechsel
Die Kündigungsschutzklage § 4 KSchG — die 3-Wochen-Falle
Wer ist Arbeitnehmer? § 611a I BGB
Abwicklungsvertrag: formfrei — der feine Unterschied
Die zwei Achsen der Abhängigkeit — und der Selbständige
Klausurtyp 1: Die Urteilsklausur
Wirksamkeitsfiktion § 7 KSchG — verspätet heißt unbegründet
§ 2 ArbGG — die zuständigkeitsbegründenden Streitigkeiten
Übergang „durch Rechtsgeschäft" — und was nicht zählt
Annahmeverzug — die Anspruchsgrundlage
Wartezeit im Detail: Anrechnung & die Leiharbeits-Asymmetrie
Billiges Ermessen und volle gerichtliche Kontrolle (§ 315 BGB)
Punktueller Streitgegenstand & Antragsmuster
Der Versetzungsvorbehalt und seine Doppelwirkung
Kleinbetrieb § 23 I: richtig zählen
Scheinselbständigkeit — und die Doppelspur zum Sozialrecht
Das Angebot §§ 294, 295 BGB
Kein Verbraucherwiderruf des Aufhebungsvertrags
Doppelrelevante Tatsachen — das Grundproblem
Wirtschaftliche Einheit & Identität — keine bloße Funktionsnachfolge
Klausurtyp 2: Die Anwaltsklausur — drei Teile
§ 296 BGB — Angebot entbehrlich bei unwirksamer AG-Kündigung
Den Bearbeitervermerk lesen
Auch im Kleinbetrieb: der verfassungsrechtliche Mindestschutz
sic-non — „Behaupten reicht"
Das Grobraster: betriebsmittelarm vs. betriebsmittelgeprägt
Crowdwork: Abhängigkeit aus der Plattformstruktur
Die unbillige Weisung bindet nicht — auch nicht vorläufig (BAG 10 AZR 330/16)
Erweiterter punktueller Streitgegenstand & § 6 KSchG (kleines Schleppnetz)
Gebot fairen Verhandelns — die Voraussetzungen
Die Prüfungsreihenfolge: Zuständigkeit vor Zulässigkeit vor Begründetheit
§ 297 BGB — Leistungsfähigkeit und Leistungswille
aut-aut & et-et — „Beweisen nötig"
Der echte Schleppnetzantrag § 256 I ZPO (großes Schleppnetz)
Sozialwidrigkeit § 1 II: drei Gründe, Prognose, ultima ratio
Der Begriff ist kontextabhängig: unionsrechtlich weiter
Betriebsmittelarm: Übernahme der Hauptbelegschaft
Gebot fairen Verhandelns — Rechtsfolge, Grenze & Beweislast
Grenzen im Sonderfall: Krankheit, Personalgespräch, Freizeit
Betriebsmittelgeprägt: die sächlichen Mittel tragen den Übergang
Rechtsweg zu den Arbeitsgerichten (§ 2 I Nr. 3 ArbGG)
Verspätete Klage: nachträgliche Zulassung § 5 KSchG
Fremdgeschäftsführer: drei Ebenen, drei Ergebnisse
§ 5 ArbGG — wer ist Arbeitnehmer vor dem Arbeitsgericht?
Wann Mehrarbeit überhaupt vergütet wird (§ 612 BGB)
Anfechtung wegen Drohung mit Kündigung (§ 123 I BGB)
Anrechnung § 11 KSchG / § 615 S. 2 BGB
Personenbedingt: „will, aber kann nicht"
§ 4 KSchG oder allgemeine Feststellungsklage § 256 I ZPO?
§ 5 ArbGG: Wer ist Arbeitnehmer im Prozess — und wo prüfst du den Status?
Betriebsteilübergang & die Klarenberg-Grenze
Pauschalabgeltung von Überstunden — der Transparenz-Test (§ 307 I 2)
Böswilligkeit § 11 Nr. 2 KSchG & Prozessbeschäftigung
Krankheit, Stufe 1: die negative Gesundheitsprognose
§ 17a GVG — Verweisung, Vorabentscheidung, Bindung
Arbeitnehmerähnliche Person (§ 5 I 2 ArbGG)
Anfechtung § 123 — kein fiktiver Kündigungsschutzprozess
Zugang unter Abwesenden § 130 I 1 BGB
Gesamtberechnung, Auskunft und „derzeit unbegründet"
Krankheit, Stufe 2: erhebliche betriebliche Beeinträchtigung
Rechtsfolge: Eintritt kraft Gesetzes zu unveränderten Bedingungen
Kein Anwaltszwang in erster Instanz (§ 11 ArbGG)
Örtliche Zuständigkeit (§ 48 Ia ArbGG, §§ 12, 17, 29 ZPO)
Überstundenprozess: die zweistufige Darlegungslast
Statusklage & ihr Rechtsweg: der sic-non-Fall
Klageverzicht & Ausgleichsquittung (§ 307 BGB)
Zeiterfassung ändert die Beweislast nicht (5 AZR 359/21)
Kollektivrecht & Inhaltsschutz (§ 613a I 2–4 BGB)
Angriff auf den Aufhebungsvertrag: Klage & Frist
Güteverhandlung, Kammertermin — und wer entscheidet
aut-aut & et-et — „Beweisen nötig"
Der Zeitpunkt: Briefkasten & Verkehrsanschauung
Betriebsrisiko § 615 S. 3 BGB
Krankheit, Stufe 3: Interessenabwägung — und die EFZ-Kosten-Falle
Parteifähigkeit & Vertretung nach Rechtsform
Versäumnisurteil und die Wochenfrist des § 59 ArbGG
Das bEM (§ 167 II SGB IX): kein mildes Mittel, aber ein Darlegungs-Hebel
beA & elektronische Form (§ 46c, § 46g ArbGG)
MiLoG: Höhe, Sockeltheorie, Fälligkeit
Was passiert im Rechtswegstreit? (§ 17a GVG)
Individuelle Verhältnisse zählen nicht — nur § 5 KSchG hilft
Kündigungsfristen § 622 BGB — die Grundfrist
Der KSchG-Schwellenwert wandert nicht mit
§ 616 BGB — vorübergehende Verhinderung
Fragerecht: nur bei berechtigtem Interesse
Urteilsverfahren & Klagehäufung (§ 2 V ArbGG, § 260 ZPO)
MiLoG-Anrechnung: die Entgelttheorie
EFZG — Anspruch § 3 I und Wartezeit § 3 III
Zugang unter Anwesenden & Empfangsboten
Alkohol & Co.: die Grenze zwischen Person und Verhalten
Verlängerte Fristen § 622 II — nur für den Arbeitgeber
Nachhaftung des Veräußerers: § 613a II BGB
§ 12a ArbGG — jede Partei zahlt ihren Anwalt selbst
Verhaltensbedingt: „kann, aber will nicht"
Feststellungsinteresse: §§ 4/7 KSchG statt § 256 ZPO
Beweiswert der AU-Bescheinigung und ihre Erschütterung
Eigenkündigung: Form, Klage & fristlose Variante
Kündigungsverbot § 613a IV: „wegen" ≠ „anlässlich"
Beweislast & Anscheinsbeweis
MiLoG und Bereitschaftsdienst
Das „Recht zur Lüge"
Elektronischer Rechtsverkehr (§ 46c, § 46g ArbGG)
Tenordisziplin I: der Feststellungstenor am Wortlaut § 4 S. 1 KSchG
Die Abmahnung: Rüge plus Warnung (nicht: Ermahnung)
AGG-Entschädigung § 15 II — der Aufbau
Einwurf- vs. Übergabe-Einschreiben
Sechs-Wochen-Grenze: Einheit und Fortsetzung des Verhinderungsfalls
§ 46h ArbGG — die Schriftsatzkündigung
AGB im Arbeitsvertrag — das Grundgerüst (§ 310 IV BGB)
Sanierungskündigung, Erwerberkonzept & Sozialauswahl nach Widerspruch
Zu kurze Kündigungsfrist des Arbeitgebers — Auslegung oder Umdeutung?
Leistungs- oder Feststellungsklage? (§§ 253, 256 ZPO)
Zugangsvereitelung
Tenordisziplin II: brutto, Zinsformel, kein Zins ohne Antrag, keine VV
Betriebsstilllegung statt Übergang — der Zeitpunkt entscheidet
Rechtsfolge der Klauselunwirksamkeit: kein Rotstift nach Maß
Höhe der Entgeltfortzahlung § 4 EFZG
Wann die Abmahnung entbehrlich ist — und wann sie das Kündigungsrecht verbraucht
Beweislast § 22 AGG: Indizien reichen
Auflösungsantrag des Arbeitnehmers (§ 9 I 1 KSchG)
Auflösungsantrag des Arbeitgebers (§ 9 I 2 KSchG) — die „nur"-Sozialwidrigkeit
Grenzen der Entschädigung
Ausschluss-/Verfallfristen: Wesen und Mindestlänge
§ 259 ZPO — Klage auf künftige Leistung
Vermögensdelikte & Bagatellen: Vertrauensbruch statt Schadenshöhe („Emmely")
Zurückweisung § 174 S. 1 BGB
Urlaub — Entstehung, Umfang, Wartezeit
Fristberechnung §§ 187, 188, 193 BGB
Unterrichtung § 613a V BGB
Erfüllung durch Freistellung § 362 BGB
Die Prozess-Uhren: §§ 4/7 KSchG, § 626 II BGB, § 167 ZPO
§ 13 I 3 KSchG — Auflösung bei außerordentlicher Kündigung
Verfallfrist und Mindestlohn: der Neuvertrag fällt ganz (§ 3 MiLoG)
Die zwei Fristen (§ 15 IV AGG, § 61b I ArbGG)
Beweisverwertung: „Datenschutz ist kein Tatenschutz"
Widerspruch § 613a VI BGB — Form, Frist, Wirkung
§ 174 S. 2 BGB: In-Kenntnis-Setzen (§ 15 II HGB)
Streitwert des Bestandsstreits (§ 42 II GKG)
§ 9 BUrlG und das Urlaubsentgelt § 11
Fristbeginn: nur der erhebliche Unterrichtungsfehler hemmt (2 AZR 79/23)
§ 174 prozessual: „unverzüglich" & präkludierbar
Kosten (§ 12a ArbGG, § 92 ZPO)
Verdachtskündigung: der Verdacht selbst als Kündigungsgrund
Vorläufige Vollstreckbarkeit und Vollstreckung der Weiterbeschäftigung (§ 62 ArbGG, § 888 ZPO)
Verfallfrist und Vorsatz: wenn sogar der Arbeitgeber sich auf Unwirksamkeit beruft (§ 202 BGB)
Abfindungshöhe (§ 10 KSchG)
Anfechtung wegen arglistiger Täuschung (§ 123 I BGB)
Verfall § 7 III BUrlG — nur nach Mitwirkungsobliegenheit
Fristbeginn richtig anknüpfen: „Fälligkeit", nicht „Entstehen"
Verwirkung des Widerspruchsrechts (8 AZR 265/16)
Die Anhörung als Wirksamkeitsvoraussetzung — Tatkündigung & Nachschieben
Anfechtung wegen verkehrswesentlicher Eigenschaft (§ 119 II BGB)
Streitwert (§ 42 II GKG, § 45 I 2, 3 GKG, § 61 I ArbGG)
Schriftform § 623 BGB
Zeitpunkt, Wirkung & Tenor des Auflösungsurteils
Einstweiliger Rechtsschutz — die Leistungsverfügung
Der Schriftformmangel (§ 623 BGB) ist nicht präkludierbar
Urteils- oder Beschlussverfahren? Die Abgrenzung
Allgemeiner Weiterbeschäftigungsanspruch (GS 1/84)
Betriebsbedingt, Stufe 1: die (fast) unangreifbare Unternehmerentscheidung
Dauererkrankung: 15-Monats-Frist und die Kausalitätsfrage
Erklärung & Fristen der Anfechtung
Prozessuales: der richtige Beklagte beim Übergang
Die Kündigungsschutzklage wahrt die Ausschlussfrist
Vertragsstrafe I: zulässig trotz § 309 Nr. 6 BGB
Rechtsfolge: das fehlerhafte Arbeitsverhältnis (ex nunc)
§ 60 HGB: Wettbewerbsverbot schon während des Arbeitsverhältnisses
§ 103 BetrVG — Zustimmungsersetzung im Beschlussverfahren
Schriftsatzkündigung § 46h ArbGG (Formfiktion)
Weiterbeschäftigung kraft Betriebsrats-Widerspruch (§ 102 V BetrVG)
Stufe 2/3: Wegfall des Bedarfs & Weiterbeschäftigung (ultima ratio)
Urlaubsabgeltung § 7 IV BUrlG
Weiterbeschäftigung prozessual: Antrag & Vollstreckung
Das ungelöste § 174-Problem der Schriftsatzkündigung
Kürzung bei Elternzeit § 17 BEEG & Teilurlaub § 5
Vertragsstrafe II: Bestimmtheit, Höhe, Blue-Pencil
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot: Wirksamkeitsvoraussetzungen
Schwerbehinderung, Recht zur Lüge & Klageart
Sozialauswahl § 1 III: betriebsbezogen, horizontal, Relation
Namensliste § 1 V: Vermutung & grobe Fehlerhaftigkeit
Grundprinzip der Befristung
Nichtig oder nur unverbindlich? Das Wahlrecht bei Unverbindlichkeit
Das korrekte Antragsmuster — Anwalts- vs. Urteilsklausur
Prozessbeschäftigung & Bereicherungsausgleich (§§ 812, 818 II BGB)
Sonderzahlung: erst den Rechtscharakter klären
Arbeitnehmerhaftung — AGL und § 619a BGB
Betriebliche Übung
Innerbetrieblicher Schadensausgleich: die drei Stufen
Außerordentlich, hilfsweise ordentlich: Haupt- + unechter Hilfsantrag
Druckkündigung: echt oder unecht?
Anrechnung § 74c, Verzicht § 75a HGB
Sachgrundlos: 2 Jahre & 3 Verlängerungen (§ 14 II TzBfG)
Quotelung und keine starre Obergrenze
Vorbeschäftigungsverbot & das BVerfG (§ 14 II 2 TzBfG)
§ 626 I: der wichtige Grund in zwei Stufen
Zeugnis § 109 GewO: Anspruch, Wahrheit & Wohlwollen, Beweislast der Note
Die drei Tenor-Varianten & mehrere Kündigungen
Freiwilligkeitsvorbehalt ist nicht Widerrufsvorbehalt
Mankohaftung — der bloße Fehlbestand genügt nicht
Zeugnis: Schlussformel, Selbstbindung & § 612a BGB
Stichtags- und Rückzahlungsklauseln
Die Zwei-Wochen-Frist § 626 II — Beginn & Hemmung
Falsche Kündigungsfrist: Auslegung vs. Umdeutung
Sachgründe (§ 14 I TzBfG) + Rechtsmissbrauch
Streitwert § 42 II GKG & Kosten § 12a ArbGG
Die „Verlängerung" — nur die Laufzeit (§ 14 II 1 Hs. 2)
Haftungsprivileg §§ 104, 105 SGB VII
Arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz
Der ordentlich Unkündbare: außerordentlich mit Auslauffrist
Änderungskündigung: die drei Reaktionen — und der sichere Weg
Schriftform vor Arbeitsaufnahme (§ 14 IV TzBfG)
Doppelter Vorsatz und das Werkstor-Kriterium
Verhältnismäßigkeit der Änderung — und die Entgeltsenkung
Befristungskontrollklage (§ 17 TzBfG)
Die „überflüssige" Änderungskündigung & das Direktionsrecht
Sonderkündigungsschutz: zuerst und über Spezialnormen
Mutterschutz § 17 MuSchG (und § 18 BEEG)
Schwerbehinderung: Zustimmung des Inklusionsamts (§§ 168 ff. SGB IX)
Schwerbehindertenvertretung § 178 II 3 SGB IX
§ 102 BetrVG: die Anhörung des Betriebsrats
§ 103 BetrVG / § 15 KSchG: die Kündigung von Amtsträgern