Arbeitnehmerbegriff: kontextabhängig, unionsrechtlich weiter (§ 6 AGG)

Arbeitsrecht · Individual- & Prozessrecht · Lehrstoff aus ALEX – Tutor · 1 Übungsfrage dazu

Wo eine Richtlinie umgesetzt oder richtlinienkonform ausgelegt wird (Urlaub; AGG über § 6 I 1 Nr. 1 AGG), gilt nicht der nationale, sondern der weitere unionsrechtliche Arbeitnehmerbegriff (Leistung nach Weisung gegen Vergütung).

Er kann sogar Leitungsorgane einer Kapitalgesellschaft erfassen (EuGH C-232/09 „Danosa“, C-229/14 „Balkaya“).

Beispiel

Umgekehrter Sonderfall Rundfunk: Wegen der Rundfunkfreiheit (Art. 5 I 2 GG) können programmgestaltende Mitarbeiter (Redakteure, Moderatoren) trotz starker Bindung freie Mitarbeiter bleiben; Technik und Verwaltung werden dagegen nach den allgemeinen Kriterien beurteilt.

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