Zwischenverdienst: Gesamtberechnung und Auskunft (§ 74c HGB, § 242 BGB)

Arbeitsrecht · Individual- & Prozessrecht · Lehrstoff aus ALEX – Tutor · 2 Übungsfragen dazu

Die Anrechnung von Zwischenverdienst auf den Annahmeverzugslohn (§ 615 S. 2 BGB, § 11 Nr. 1 KSchG) erfolgt nicht zeitabschnittsweise, sondern über den gesamten Verzugszeitraum (Gesamtberechnung): Verzugslohn eines Monats wird mit Mehrverdienst eines anderen Monats verrechnet.

Die Darlegungs- und Beweislast für die Anrechnung trägt der AG; da er die Höhe oft nicht kennt, hat er gegen den AN einen Auskunftsanspruch analog § 74c II HGB bzw. aus § 242 BGB.

Bis zur Auskunft besteht ein Leistungsverweigerungsrecht (§ 320 BGB analog) → die Klage wird nicht Zug um Zug, sondern als „derzeit unbegründet“ abgewiesen (das „derzeit“ nur in den Gründen, nicht im Tenor).

Vertiefung → Klausur K01.

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