Eine Aussage, sonst nichts

Strafrecht VI · Übungsfall aus ALEX – Tutor · 6 Aussagen zu beurteilen

Der Sachverhalt

Die große Strafkammer hat A wegen Körperverletzung zum Nachteil der früheren Partnerin Z verurteilt; A bestreitet. Das Urteil nennt die Aussage „glaubhaft und detailreich“, gibt sie zusammengefasst wieder und lässt eine frühere Abweichung offen. Die Feststellungen nennen einen Rechtsstreit der beiden ums Haus; Z2 hat bekundet, Z habe ihr am Tatabend davon erzählt. Dem „überzeugenden“ Gutachten hat sie sich angeschlossen.

Aussage 1 von 6 · Richtig oder falsch?
Trägt eine einzige Aussage die Verurteilung, steigen die Darstellungsanforderungen — und sie sind in vier Punkten beschrieben.
Die Aussage trifft zu.
Maßstab — In der Aussage-gegen-Aussage-Lage muss das Urteil erkennen lassen, dass sich das Tatgericht ihrer bewusst war und die Aussage eingehend geprüft hat: Wiedergabe des wesentlichen Inhalts, Entstehungsgeschichte, Konstanz über die Vernehmungen hinweg und ein mögliches Belastungsmotiv (BGH, Urteil vom 29.07.1998 – 1 StR 94/98, BGHSt 44, 153).

Subsumtion — Von den vier Punkten leistet das Urteil keinen. „Glaubhaft und detailreich“ ist ein Ergebnis, keine Prüfung; die Zusammenfassung macht die Würdigung unkontrollierbar; die erwähnte Abweichung bleibt unbewertet, obwohl gerade sie die Konstanz betrifft.
Aussage 2 von 6 · Richtig oder falsch?
Dass Z2 bekundet hat, Z habe ihr noch am Tatabend davon erzählt, beseitigt die Lage insoweit nicht.
Die Aussage trifft zu.
Wer sein Wissen allein von der Belastungszeugin hat, ist kein weiteres Beweismittel; er belegt, dass sie es früher schon so erzählt hat, und damit allenfalls die Konstanz — nicht die Tat. Die Lage endet erst, wo ein von der Aussage unabhängiges belastendes Beweismittel hinzutritt: eine dokumentierte Verletzung, eine Spur, ein Bild. In der Klausur ist das die Weichenstellung, und sie ist ausdrücklich zu treffen.
Aussage 3 von 6 · Richtig oder falsch?
Der Rechtsstreit über das Haus ist erörterungsbedürftig, obwohl niemand ihn zum Thema gemacht hat.
Die Aussage trifft zu.
Erörterungsbedürftig ist, was das Urteil selbst mitteilt — und es teilt ihn in den Feststellungen mit. Damit hat es die Frage nach einem Belastungsmotiv aufgeworfen und muss sie beantworten; ob es sie im Ergebnis verneint, bleibt seine Sache. Das ist der bequemste Angriff des ganzen Feldes: Die Tatsache steht schon da und muss nur gegen die schweigende Würdigung gehalten werden.
Aussage 4 von 6 · Richtig oder falsch?
„Die Kammer hat sich dem überzeugenden Gutachten angeschlossen“ trägt ebenso wenig, und zwar aus demselben Grund.
Die Aussage trifft zu.
Maßstab — Das Tatgericht bleibt auch beim Sachverständigenbeweis Herr der Beweiswürdigung. Das Urteil muss deshalb die Anknüpfungstatsachen, die angewandte Methode und die wesentlichen Befundtatsachen so mitteilen, dass die Schlüssigkeit nachvollziehbar wird; die bloße Mitteilung des Ergebnisses trägt nicht.

Subsumtion — Der Satz teilt allein das Ergebnis mit und bewertet es zugleich. Er ist eine Leerformel: Ohne Anknüpfungstatsachen lässt sich nicht prüfen, ob der Sachverständige von den festgestellten Umständen ausgegangen ist, und ohne Methode nicht, ob sein Weg tragfähig war.

VERTIEFUNG — Weicht das Gericht vom Gutachten ab, steigen die Anforderungen: Es muss darlegen, weshalb es nicht folgt, und die eigene Sachkunde ausweisen. Für aussagepsychologische Gutachten ist die Methodik geklärt — Bildung und Widerlegung von Hypothesen (BGH, Urteil vom 30.07.1999 – 1 StR 618/98, BGHSt 45, 164).
Aussage 5 von 6 · Richtig oder falsch?
Die Wiedergabe der Aussage darf das Revisionsgericht nicht verlangen, weil es die Zeugin nicht gehört hat.
Die Aussage trifft nicht zu.
Gerade deshalb wird verlangt, dass das Urteil den wesentlichen Inhalt wiedergibt — nicht den Wortlaut und kein Vernehmungsprotokoll, aber so viel, dass die Würdigung nachprüfbar wird. Was die Zeugin gesagt hat, lässt sich in der Revision nicht rekonstruieren; eben darum ist die Darstellung im Urteil der einzige Zugang. Der Einwand verwechselt das Rekonstruktionsverbot mit einem Darstellungsprivileg des Tatgerichts.
Aussage 6 von 6 · Richtig oder falsch?
Hält das Urteil ausdrücklich fest, die Kammer sei sich der besonderen Beweislage bewusst gewesen, ist die Darstellung ausreichend.
Die Aussage trifft nicht zu.
Die Formel ersetzt die Prüfung nicht; sie ist der Satz, mit dem Urteile sich gegen diese Rüge zu impfen versuchen. Maßgeblich ist, ob die vier Punkte ausgeführt sind. Umgekehrt schadet ihr Fehlen nichts, wenn die Würdigung sie der Sache nach abarbeitet — geschuldet ist die Prüfung, nicht ihre Ankündigung.

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