A-1.10 · Die Nämlichkeit bei verändertem Tatbild (§ 264 StPO)

Strafrecht II · Lehrstoff aus ALEX – Tutor · 1 Übungsfrage dazu

Selten bleibt das Bild des Geschehens vom ersten Vermerk bis zum Urteil gleich. Aus dem gemeldeten Raub wird eine Nötigung, aus dem vermuteten Tötungsvorsatz eine Körperverletzung, aus der Wegnahme am Vormittag eine am Vorabend. Die Frage lautet dann, ob die Tat noch dieselbe ist — die Frage der Nämlichkeit.

Beurteilt wird sie an denselben Merkmalen, die die Tat von Anfang an umgrenzen: Tatort, Tatzeit und Tatbild sowie Täterverhalten, die ihm innewohnende Angriffsrichtung und das Tatopfer. Solange der Kern erhalten bleibt, verändert sich nur die rechtliche oder tatsächliche Bewertung; die Tat bleibt dieselbe, und das Gericht muss sie ausschöpfen. Fallen dagegen mehrere dieser Merkmale gleichzeitig weg, ist die Nämlichkeit gesprengt: Es handelt sich um ein anderes Geschehen, über das ohne Anklage nicht entschieden werden darf.

Zwei Konstellationen kehren wieder. Erstens die Verwertungskette: Wer eine Sache wegnimmt und sie anschließend absetzt, verwirklicht Vorgänge, die eng miteinander verknüpft sind; sie können von derselben prozessualen Tat erfasst sein. Der Wechsel vom Diebstahl zur Anschlusstat eines anderen ist dagegen ein Wechsel des Geschehens — Diebstahl und Begünstigung sind verschiedene Taten, weil sich Angriffsrichtung und geschütztes Interesse unterscheiden. Zweitens das Randgeschehen: Wird ein Vorgang im Anklagesatz nur erwähnt, um den Verdacht zu stützen, dehnt das den Anklagevorwurf nicht aus. Der Vorwurf ist das, was der Anklagesatz als Tat bezeichnet, nicht alles, was in ihm vorkommt.

Nämlichkeit

Nämlichkeit ist die Frage, ob die Tat noch dieselbe ist, nachdem sich das Bild des Geschehens verändert hat.

Beurteilt wird sie an denselben Merkmalen, die die Tat von Anfang an umgrenzen: Tatort, Tatzeit und Tatbild sowie Täterverhalten, die ihm innewohnende Angriffsrichtung und das Tatopfer.

Zu diesem Modul gehören 1 Übungsfrage mit sofortiger Rückmeldung — dazu Mikrofälle, Karteikarten im Wiederholungsrhythmus und die Arena. Kostenlos anmelden und weiterarbeiten.

Erst ausprobieren? Auf der Startseite steht eine Aufgabe ohne Konto — du schreibst deine Lösung hin, und dieselbe KI, die drinnen korrigiert, liest sie gegen die Musterlösung.

Weiter im Thema