Die zwei Fallgruppen der c.i.c. (§ 280 BGB, § 311 BGB, § 241 BGB)

Schuldrecht AT · Schuldverhältnis und Leistungsstörung · Lehrstoff aus ALEX – Tutor · 1 Übungsfrage dazu

Die c.i.c. hat zwei große Fallgruppen, und sie sehen im Ergebnis völlig verschieden aus.

SchutzpflichtverletzungAufklärungspflichtverletzung
Was passiertEin Rechtsgut wird verletztDer Vertrag kommt so zustande, wie er nicht zustande gekommen wäre
Verletzte PflichtRücksicht auf Rechte und Rechtsgüter, § 241 II BGBRücksicht auf die Entschließungsfreiheit, § 241 II BGB
Ersetzt wirddas Integritätsinteresse — Heilbehandlung, Verdienstausfalldas negative Interesse — Stellung ohne den Vertrag
Besonderheitkeine Begrenzung auf das negative InteresseWahlrecht: Aufhebung des Vertrags oder Anpassung, also Ersatz des Zuvielgezahlten

Die Vertragsaufhebung ist kein eigenes Institut, sondern Naturalrestitution nach § 249 I BGB: Wer ohne die Pflichtverletzung nicht abgeschlossen hätte, ist so zu stellen, als hätte er nicht abgeschlossen.

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