Nordlicht rührt sich nicht mehr. Am 15. Oktober 2026 schreibt Lansing, sie beende den Vertrag und wolle ihr Geld zurück.
Der Beendigungsgrund steht in § 327m I Nr. 1 BGB: Der Nacherfüllungsanspruch ist nach § 327l II BGB ausgeschlossen. Trägt die Abwägung nicht, greift § 327m I Nr. 2 BGB, weil der Anspruch jedenfalls nicht erfüllt wurde. Der Ausschluss bei einem unerheblichen Mangel (§ 327m II 1 BGB) hilft Nordlicht nicht: Ausgefallen ist eine beworbene Kernfunktion. Die Beendigung erfolgt nach § 327o I 1 BGB durch Erklärung gegenüber dem Unternehmer, „in welcher der Entschluss des Verbrauchers zur Beendigung zum Ausdruck kommt“.
Die Abrechnung unterscheidet sich vom Rücktrittsrecht deutlich. § 327o II 1 BGB verpflichtet Nordlicht, die geleisteten Zahlungen zu erstatten; nach Satz 2 entfällt ihr Preisanspruch für alles, was sie wegen der Beendigung nicht mehr zu erbringen hat. § 327o III BGB fügt für die dauerhafte Bereitstellung hinzu: Der Anspruch entfällt auch für erbrachte Leistungen, „jedoch nur für denjenigen Teil des Bereitstellungszeitraums, in dem das digitale Produkt mangelhaft war“.
| Zeitraum | Zustand | Preisanteil |
|---|---|---|
| 1. April bis 31. August 2026 | mangelfrei | Nordlicht behält 5 × 12 € = 60 € |
| 1. September bis 15. Oktober 2026 | mangelhaft | entfällt, § 327o III BGB |
| ab 16. Oktober 2026 | nicht mehr geschuldet | entfällt, § 327o II 2 BGB |
| Erstattung | 84 € |
Statt zu beenden könnte Lansing nach § 327n I 1 BGB mindern; § 327n II 2 BGB setzt den Preis dann ebenfalls nur anteilig für die Dauer der Mangelhaftigkeit herab. Erstattet wird binnen 14 Tagen und mit demselben Zahlungsmittel (§ 327n IV 2 bis 5 BGB, für die Beendigung über § 327o IV BGB).