„Bei dem Betrieb“ (§ 7 I StVG)

Lehrstoff · Feld 5 · D-5.09 · Definition aus ALEX – Tutor

Der Wortlaut

Bei dem Betrieb ist ein Schaden entstanden, wenn „die Schadensursache in einem nahen örtlichen und zeitlichen Zusammenhang mit einem bestimmten Betriebsvorgang oder einer bestimmten Betriebseinrichtung des Kraftfahrzeugs steht“.

Woran gemessen wird

Diese Wörter müssen im Examen fallen — der Rest darf mit eigenen Worten kommen.

  • Schadensursache
  • nahen örtlichen und zeitlichen Zusammenhang
  • bestimmten Betriebsvorgang oder einer bestimmten Betriebseinrichtung des Kraftfahrzeugs

Fundstellen

§ 7 StVG

Woher der Wortlaut stammt

Rechtsprechungsformel, BGH, Urt. v. 12.12.2023 – VI ZR 77/23

Diesen Wortlaut zu lesen ist das eine. In ALEX – Tutor schreibst du ihn selbst auf, bekommst ihn gegen die tragenden Wörter gemessen — und dann so lange wiedervorgelegt, bis er sitzt: nach der Vergessenskurve, nicht nach Gefühl. Was daneben ging, steht abends im Fehlerprotokoll; ganze Klausuren gehen in die Korrektur. Kostenlos anmelden.

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