Regal, Kasse, Automat

BGB AT · Übungsfall aus ALEX – Tutor · 5 Aussagen zu beurteilen

Der Sachverhalt

In einem Elektronikmarkt steht ein Espressoautomat im Regal, ausgezeichnet mit 749 €. E stellt den Karton aufs Kassenband; der Kassierer zieht ihn über den Scanner und nennt den Preis. Neben dem Ausgang wirft P 2,50 € in einen Getränkeautomaten und drückt die Taste; die Flasche bleibt in der Spirale hängen.

Aussage 1 von 5 · Richtig oder falsch?
Die Auszeichnung des Espressoautomaten am Regal ist noch kein Antrag des Marktes (§ 145 BGB).
Die Aussage trifft zu.
Maßstab — Eine invitatio ad offerendum ist die bloße Aufforderung an einen anderen, seinerseits ein Angebot abzugeben; ihr fehlt der Rechtsbindungswille. Was von beidem vorliegt, entscheidet die Auslegung nach §§ 133, 157 BGB aus Sicht eines verständigen Empfängers.

Subsumtion — Wer Ware ins Regal legt, wendet sich an unbestimmt viele, kennt weder seinen Vorrat noch die Zahlungsfähigkeit des Einzelnen und will sich nicht gegenüber jedem binden, der zugreift. Sonst geriete der Markt beim letzten Stück in Unmöglichkeit.
Aussage 2 von 5 · Richtig oder falsch?
Antrag ist danach Es Vorlage an der Kasse (§ 145 BGB), Annahme das Scannen und Nennen des Preises (§ 147 I 1 BGB).
Die Aussage trifft zu.
Wer den Karton aufs Kassenband stellt, erklärt aus Sicht des Kassierers, das Gerät zum ausgezeichneten Preis kaufen zu wollen — das ist der Antrag nach § 145 BGB. Der Kassierer zieht ihn über den Scanner und nennt den Preis; darin liegt die Annahme. Unter Anwesenden muss sie sofort erfolgen (§ 147 I 1 BGB), und genau so geschieht es hier. In diesem Augenblick, keinen Moment früher, steht der Kaufvertrag.
Aussage 3 von 5 · Richtig oder falsch?
Für den Getränkeautomaten gilt dieselbe Wertung wie für das Regal — also invitatio statt Antrag (§ 145 BGB).
Die Aussage trifft nicht zu.
Maßstab — Die invitatio trägt zwei Gründe: Der Anbieter will sich die Person des Vertragspartners vorbehalten, und sein Vorrat ist ihm nicht überschaubar. Fehlen beide, liegt ein Angebot ad incertas personas vor — ein bindender Antrag an jeden, der bedient.

Subsumtion — Der Automat nimmt Münzen; ein Zahlungsausfall ist ausgeschlossen, eine Prüfung der Person unnötig. Und der Vorrat begrenzt die Bindung technisch von selbst: Ist das Fach leer, gibt der Automat nichts heraus. Wer ihn aufstellt, bietet schon damit verbindlich an.

💡 KLAUSURTAKTIK
Punkte gibt es für den Grund, nicht für die Vokabel. Wer die beiden Gründe hinschreibt, kann die Wertung anschließend auf Website, Zapfsäule und Automat übertragen — und genau darauf zielt jede Aufgabe dieses Typs.
Aussage 4 von 5 · Richtig oder falsch?
P musste seine Annahme gegenüber der Betreiberin erklären, damit der Vertrag zustande kommt (§ 151 S. 1 BGB).
Die Aussage trifft nicht zu.
Nach § 151 S. 1 BGB kommt der Vertrag zustande, ohne dass die Annahme dem Antragenden gegenüber erklärt zu werden braucht, wenn eine solche Erklärung nach der Verkehrssitte nicht zu erwarten ist. Am Automaten erwartet niemand eine Erklärung; Einwurf und Tastendruck sind die nach außen hervorgetretene Betätigung des Annahmewillens.
Aussage 5 von 5 · Richtig oder falsch?
Der Kaufvertrag über die Limonade steht (§ 433 BGB); das Klemmen der Spirale ist erst eine Leistungsstörung danach (§ 275 BGB).
Die Aussage trifft zu.
Das Angebot des Automatenaufstellers steht unter dem stillschweigenden Vorbehalt der Vorrats- und Funktionsbereitschaft: Es gilt, solange der Automat betriebsbereit ist und Ware führt. Beides war so, als P einwarf und drückte — der Vertrag kam in diesem Moment zustande. Was danach klemmt, ist eine Frage der Leistungsstörung.

Dieser Fall steht frei. Was ein Konto hinzufügt, ist der Rhythmus: Eine Aussage, die du nicht getroffen hast, holt dir ALEX nach der Vergessenskurve zurück — mit Sachverhalt und allen Aussagen, so wie er hier steht. Was danebenging, steht abends im Fehlerprotokoll, mit dem Beleg daneben. Kostenlos anmelden oder erst im BGB AT weiterlesen.

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