📞Der Rückruf am nächsten Tag

Ein Widerruf wirkt nach § 130 I 2 BGB nur, wenn er dem Empfänger vorher oder gleichzeitig zugeht. Ts Antrag erreichte Z am 6. Mai und wurde damit wirksam; der Anruf kam einen Tag später und traf auf eine Erklärung, die längst in der Welt war. Ein Widerruf konnte danach keine Wirkung mehr entfalten.

Maßstab — § 146 BGB kennt zwei Erlöschensgründe: (1) die Ablehnung durch den Antragsempfänger und (2) den Ablauf der Annahmefrist nach §§ 147 bis 149 BGB. Vom Zugang an ist der Antragende nach § 145 BGB gebunden; sein Sinneswandel steht in keiner dieser Vorschriften.

Subsumtion — Abgelehnt hat Z nicht, sie hat angenommen. Und die Frist lief noch, denn zwischen Zugang und Anruf lag ein einziger Tag. Ts Anruf trifft damit keinen der beiden Gründe und geht ins Leere.

VERTIEFUNG — Lösen ließ sich T dennoch: § 145 Hs. 2 BGB erlaubt den Ausschluss der Gebundenheit, im Geschäftsverkehr meist mit dem Wort „freibleibend“. Er muss aber im Antrag selbst stehen — nachschieben lässt er sich nicht.

Maßstab — § 147 I 2 BGB stellt den mittels Fernsprechers von Person zu Person gemachten Antrag dem Antrag unter Anwesenden gleich. Die Vorschrift trifft also die Erklärung, die am Telefon angetragen wird — nicht die, mit der am Telefon angenommen wird.

Subsumtion — Ts Antrag lag als Schreiben in Zs Post und ist damit einem Abwesenden gemacht. Am Telefon fiel allein die Annahme. Die Frist bemisst sich nach § 147 II BGB, und einen Tag nach Zugang ist sie ersichtlich nicht abgelaufen.

Antrag und Annahme decken sich, beide waren wirksam — der Werkvertrag steht seit dem Telefonat vom 7. Mai. Ob T leisten kann, ist eine Frage des § 275 BGB und entscheidet sich erst nach dem Vertragsschluss. Mit dem Zustandekommen des Vertrags hat die fehlende Kapazität nichts zu tun.