🧍Der Zeuge wartet vor dem Saal

Maßstab — § 296 Abs. 2 ZPO trägt drei Merkmale und darauf eine Entscheidung: die Verletzung des § 282 Abs. 1 oder Abs. 2 ZPO, eine Erledigung, die sich nach freier Überzeugung des Gerichts hinausschöbe, und eine grob nachlässige Verspätung — erst danach das „können“, ein Ermessen, das ausgeübt und geschrieben werden muss.

Subsumtion — Die Reihenfolge ist keine Geschmacksfrage. Fehlt die Verzögerung, endet die Prüfung dort; jeder weitere Satz über Nachlässigkeit und Abwägung ist verlorene Zeit und verrät, dass der Aufbau nicht sitzt. Richtig ist deshalb: erst der Zeitvergleich, dann die Nachlässigkeit, zuletzt das Ermessen.

Maßstab — Verglichen wird der Zeitpunkt, zu dem der Rechtsstreit mit dem verspäteten Mittel erledigt wäre, mit dem Zeitpunkt, zu dem er ohne es erledigt wäre. Ergibt der Vergleich denselben Tag, liegt keine Verzögerung vor — und das ist eine Frage der freien Überzeugung, keine des Ermessens.

Subsumtion — Der Zeuge ist gestellt, die Vernehmung passt in den laufenden Termin, das Urteil kann am selben Tag verkündet werden. Die Erledigung rückt um keinen Tag. Damit endet die Prüfung des § 296 Abs. 2 ZPO; Zwerger wird vernommen.

VERTIEFUNG — Der Streit um den Verzögerungsbegriff lebt hier nicht. Der absolute Begriff vergleicht den Prozess mit und ohne das Mittel, der relative ihn mit demjenigen, der bei rechtzeitigem Vortrag entstanden wäre. Beide trennen sich erst, wo heute entschieden werden könnte und ein weiterer Termin nötig würde.

Das wäre eine vorweggenommene Beweiswürdigung, und sie ist in diesem Abschnitt verboten. Die Präklusion misst Zeit, nicht Wahrheit; ob eine Aussage trägt, entscheidet sich nach § 286 Abs. 1 ZPO und erst nach der Vernehmung. Wer die Zurückweisung mit der erwarteten Unergiebigkeit begründet, hat das Beweismittel gewürdigt, ohne es zu erheben — und liefert dem Berufungsgericht den Aufhebungsgrund gleich mit.

Entbehrlich ist mehr als erlaubt: Sie sind schädlich. Eine Kammer, die erst das Fehlen der Verzögerung feststellt und danach seitenlang zur Nachlässigkeit vorträgt, erweckt den Eindruck, sie habe hilfsweise doch zurückgewiesen. Ein Satz genügt — dass die Vernehmung den Abschluss nicht hinausschiebt und die Zurückweisung deshalb ausscheidet. Danach wird der Beweisbeschluss verkündet.

Maßstab — § 283 Satz 1 ZPO: Kann sich eine Partei „in der mündlichen Verhandlung auf ein Vorbringen des Gegners nicht erklären, weil es ihr nicht rechtzeitig vor dem Termin mitgeteilt worden ist“, so kann das Gericht auf ihren Antrag eine Schriftsatzfrist bestimmen; gleichzeitig wird ein Termin zur Verkündung einer Entscheidung anberaumt.

Subsumtion — Vorbringen, das erst im Termin gehalten wird, ist erst recht nicht vorher mitgeteilt worden; der Tatbestand ist eröffnet. Zwei Dinge muss die Klägerin tun: den Antrag stellen — die Erklärung, man könne heute nichts sagen, ist keiner — und den Verkündungstermin mitbeantragen, weil § 283 ZPO beides in einem Satz verknüpft.