Rechtzeitigkeit der Aufklärung (§ 630e BGB, § 630d BGB)

Schuldrecht BT · Vertragstypen und ihr Gewährleistungsrecht · Lehrstoff aus ALEX – Tutor · 1 Übungsfrage dazu

„Wer vor dem Eingriff unterschreibt, hat eingewilligt.“ — Der unterschriebene Aufklärungsbogen allein genügt nicht. Die Aufklärung muss nach § 630e II 1 Nr. 2 BGB „so rechtzeitig erfolgen, dass der Patient seine Entscheidung über die Einwilligung wohlüberlegt treffen kann“. Wer erst im Vorbereitungsraum aufklärt, nimmt ihm genau diese Überlegung; die Einwilligung ist dann unwirksam (§ 630d II BGB).

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