Der Baustein
Der Vermerk über die Aufgabe zur Post ist zwei Zeilen lang und trägt die gesamte Fristberechnung: Ohne ihn gibt es keinen Anknüpfungspunkt für Art. 41 II 1 BayVwVfG, und die Behörde muss den tatsächlichen Zugang beweisen. So sieht er aus, wenn er trägt.
Aktenvermerk
Bescheid vom …, Az. … — Beseitigung der baulichen Anlage auf Fl.-Nr. …
Der Bescheid wurde am … in einem verschlossenen Umschlag an die im Rubrum genannte Anschrift zur Post gegeben (Einwurf in den Postbriefkasten am … um … Uhr / Einlieferung bei der Post am …).
Er gilt damit nach Art. 41 Abs. 2 Satz 1 BayVwVfG am vierten Tag nach der Aufgabe zur Post, mithin am … , als bekannt gegeben.
…, den … (Unterschrift, Amtsbezeichnung)
Worauf es beim Abwandeln ankommt
- Der Tag der Aufgabe zur Post ist das einzige, worauf es ankommt — nicht das Datum des Bescheids, nicht das der Unterschrift, nicht der Tag der Vorlage bei der Poststelle.
- Der Einwurf in einen Straßenbriefkasten braucht einen zweiten Satz
Nach der Regel des Art. 17 III 2 VwZVG gilt der Tag der auf den Einwurf folgenden Leerung als Tag der Aufgabe zur Post; wer abends einwirft, hat womöglich erst am Folgetag aufgegeben. - Für die Zwangsgeldandrohung genügt der Ab-Vermerk nie
Art. 36 VII 1 VwZVG verlangt die Zustellung; dort braucht die Akte eine Urkunde, einen Rückschein oder ein Empfangsbekenntnis, und der Vermerk hält nur fest, welche davon vorliegt. Nur im Abgabenbereich des Art. 17 VwZVG genügt bei maschinell erstellten Bescheiden nach Art. 17 IV 2 VwZVG die Nummerierung mit Eintragung in eine Sammelliste.