Die Entscheidung
Sondergebiete sind der Auffangtyp, aber kein Freibrief: Beide Vorschriften verlangen, dass Zweckbestimmung und Art der Nutzung dargestellt und festgesetzt werden. Und § 11 III BauNVO enthält die schärfste Steuerungsnorm der Verordnung.
Schema · § 10, § 11 und § 11 III BauNVO
- § 10 BauNVO — Erholungssondergebiet? Abs. 1 nennt drei Typen: Wochenendhausgebiete, Ferienhausgebiete, Campingplatzgebiete. Abs. 3 bis 5 enthalten eigene Regeln; in Wochenendhausgebieten ist nach Abs. 3 S. 3 die zulässige Grundfläche festzusetzen.
- § 11 BauNVO — sonstiges Sondergebiet? Abs. 1: Gebiete, „die sich von den Baugebieten nach den §§ 2 bis 10 wesentlich unterscheiden“. Fehlt der wesentliche Unterschied, ist die Festsetzung unwirksam. Abs. 2 S. 2 nennt acht Beispiele.
- § 11 III BauNVO: Standortsperre für den großflächigen Einzelhandel
Einkaufszentren (S. 1 Nr. 1), großflächige Einzelhandelsbetriebe mit nicht nur unwesentlichen Auswirkungen (Nr. 2) und vergleichbare sonstige großflächige Handelsbetriebe (Nr. 3) sind „außer in Kerngebieten nur in für sie festgesetzten Sondergebieten zulässig“.- Die Großflächigkeit ist eine vorgelagerte Schwelle; sie wird nach ständiger Rechtsprechung bei einer Verkaufsfläche von etwa 800 m² angenommen.
- S. 2 zählt die Auswirkungen auf; S. 3 enthält die Regelvermutung — anzunehmen „in der Regel …, wenn die Geschossfläche 1 200 m² überschreitet“. S. 4 lässt die Widerlegung in beide Richtungen zu.
- Kein Rückgriff auf § 1 IV bis X BauNVO, § 1 III 3 BauNVO; besondere Festsetzungen richten sich nach §§ 10 und 11 BauNVO selbst.
Gegenprobe
Woran merkst du, dass du falsch abgebogen bist? An der Prüfungsreihenfolge. § 11 III BauNVO ist keine Zulässigkeitsnorm für das Sondergebiet, sondern eine Standortsperre für alle anderen Gebiete: Ist der Betrieb großflächig mit Auswirkungen, ist er im Misch-, Gewerbe- oder allgemeinen Wohngebiet unzulässig, ohne dass es auf den dortigen Absatz 2 ankommt.