Die gemischten Gebiete — §§ 5, 5a, 6, 6a BauNVO

(P) Woran unterscheiden sich die vier Gebietstypen mit Nutzungsmischung?

Schema · Die gemischten Gebiete

1. Dorfgebiet, § 5 BauNVO
   Abs. 1 S. 1 nennt vier Zwecke: Wirtschaftsstellen land- und forstwirtschaftlicher Betriebe, Wohnen, nicht wesentlich störende Gewerbebetriebe und der Versorgung dienende Handwerksbetriebe. Abs. 1 S. 2 ist die Besonderheit: „Auf die Belange der land- und forstwirtschaftlichen Betriebe einschließlich ihrer Entwicklungsmöglichkeiten ist vorrangig Rücksicht zu nehmen.“ Daraus folgt eine erhöhte Duldungspflicht der Wohnnutzung gegenüber landwirtschaftlichen Immissionen; er ist für Streitigkeiten über Gerüche und Lärm im Dorf maßgeblich. Abs. 2 lässt neun Nutzungen allgemein zu, Abs. 3 lässt Vergnügungsstätten im Sinn des § 4a III Nr. 2 BauNVO ausnahmsweise zu.
2. Dörfliches Wohngebiet, § 5a BauNVO
   Der jüngste Wohngebietstyp. Abs. 1 S. 1: Wohnen sowie land- und forstwirtschaftliche Nebenerwerbsstellen und nicht wesentlich störende Gewerbebetriebe. Abs. 1 S. 2: „Die Nutzungsmischung muss nicht gleichgewichtig sein.“ Abs. 2 nennt acht allgemein zulässige Nutzungen, darunter unter Nr. 4 nichtgewerbliche Anlagen für die Tierhaltung. Abs. 3 lässt Wirtschaftsstellen land- und forstwirtschaftlicher Vollerwerbsbetriebe, Gartenbaubetriebe und Tankstellen nur ausnahmsweise zu; darin unterscheidet sich das dörfliche Wohngebiet vom Dorfgebiet, wo sie nach § 5 II Nr. 1 BauNVO allgemein zulässig sind.
3. Mischgebiet, § 6 BauNVO
   Abs. 1: Wohnen und Gewerbebetriebe, „die das Wohnen nicht wesentlich stören“. Anders als bei § 5a BauNVO verlangt der Typ nach ständiger Rechtsprechung eine gleichgewichtige Mischung beider Hauptnutzungen; fehlt sie, verliert das Gebiet seinen Charakter. Abs. 2 zählt acht Nutzungen auf; Nr. 8 lässt Vergnügungsstätten nur in den überwiegend gewerblich geprägten Teilen allgemein zu, Abs. 3 im Übrigen ausnahmsweise.
4. Urbanes Gebiet, § 6a BauNVO
   Abs. 1 S. 1: Wohnen, Gewerbebetriebe sowie soziale, kulturelle und andere Einrichtungen, „die die Wohnnutzung nicht wesentlich stören“. S. 2: „Die Nutzungsmischung muss nicht gleichgewichtig sein.“ Das ist der Unterschied zum Mischgebiet. Abs. 2 nennt fünf allgemein zulässige Nutzungen, Abs. 3 Vergnügungsstätten und Tankstellen als Ausnahme, Abs. 4 vier Festsetzungsmöglichkeiten zur Steuerung der Wohnnutzung im Gebäude.