Die Entscheidung
Art. 59 BayBO beginnt mit „Außer bei Sonderbauten“, Art. 60 BayBO mit „Bei Sonderbauten“. Beide teilen die genehmigungsbedürftigen Vorhaben vollständig auf; ein drittes Verfahren gibt es nicht. Entschieden wird allein über Art. 2 IV BayBO — und die Entscheidung bestimmt Prüfprogramm, Feststellungswirkung und den Umfang dessen, was der Nachbar rügen kann.
Kriterien
- Art. 2 IV BayBO zählt einundzwanzig Nummern auf, eingeleitet durch die Definition „Anlagen und Räume besonderer Art oder Nutzung, die einen der nachfolgenden Tatbestände erfüllen“. Der Einleitungssatz ist kein zusätzliches Merkmal: Wer eine Nummer erfüllt, ist Sonderbau.
- Die Schwellen sind zu rechnen, nicht zu würdigen
Hochhaus über 22 m Höhe nach Abs. 3 S. 2 (Nr. 1) · bauliche Anlagen über 30 m (Nr. 2) · Fläche des größten Geschosses über 1 600 m² außer bei Wohngebäuden und Garagen (Nr. 3) · Verkaufsstätten über 800 m², erdgeschossig über 2 000 m² (Nr. 4) · Beherbergungsstätten über 30 Betten (Nr. 9). - Nr. 21 ist die Auffangnummer, aber eine enge: Anlagen, deren Art oder Nutzung mit den Gefahren der Nrn. 1 bis 20 vergleichbar ist — ausgenommen Wohngebäude, die keine Hochhäuser sind.
- Was folgt
Sonderbau ⇒ Art. 60 BayBO: geprüft wird die planungsrechtliche Zulässigkeit (S. 1 Nr. 1), das gesamte Bauordnungsrecht (S. 1 Nr. 2) und anderes Recht bei Konzentrationswirkung (S. 1 Nr. 3); dazu ist Art. 58 BayBO gesperrt und Art. 68 II BayBO nicht anwendbar. Kein Sonderbau ⇒ Art. 59 BayBO mit dem verkürzten Programm.
Gegenprobe
Woran merkst du, dass du falsch abgebogen bist? An der Prüfung des Brandschutzes. Prüfst du in einer Genehmigung nach Art. 59 BayBO Rettungswege und Feuerwiderstandsklassen, hast du entweder den Sonderbau oder das Prüfprogramm übersehen. Zweite Probe: Prüfst du bei einem Sonderbau die Genehmigungsfiktion, hast du übersehen, dass Art. 68 II 1 BayBO an Art. 59 BayBO anknüpft.