Bauweise und überbaubare Grundstücksfläche — §§ 22, 23 BauNVO

Öffentliches Recht VI · Baurecht · Lehrstoff aus ALEX – Tutor · 1 Übungsfrage dazu

§ 22 II 1 BauNVO

„In der offenen Bauweise werden die Gebäude mit seitlichem Grenzabstand als Einzelhäuser, Doppelhäuser oder Hausgruppen errichtet.“ S. 2: „Die Länge der in Satz 1 bezeichneten Hausformen darf höchstens 50 m betragen.“ § 22 III BauNVO. „In der geschlossenen Bauweise werden die Gebäude ohne seitlichen Grenzabstand errichtet, es sei denn, dass die vorhandene Bebauung eine Abweichung erfordert.“

§ 23 I 1 BauNVO

„Die überbaubaren Grundstücksflächen können durch die Festsetzung von Baulinien, Baugrenzen oder Bebauungstiefen bestimmt werden.“ Verlangt: eine solche Festsetzung.

Die drei Instrumente des § 23 BauNVO: Baulinie — auf ihr muss gebaut werden, Abs. 2 S. 1; Baugrenze — nicht zu überschreiten, Abs. 3 S. 1, wobei ein Vortreten von Gebäudeteilen in geringfügigem Ausmaß zugelassen werden kann, Abs. 3 S. 2; Bebauungstiefe — wie die Baugrenze, gemessen von der Straßengrenze, Abs. 4.

Zu merken sind drei Punkte. Erstens ist die geschlossene Bauweise keine Erlaubnis, sondern eine Pflicht zum Grenzanbau und damit der Fall des Art. 6 I 4 BayBO, in dem keine Abstandsfläche erforderlich ist. Zweitens erlaubt § 22 IV BauNVO eine abweichende Bauweise, bei der festgesetzt werden kann, inwieweit an die Grenzen herangebaut werden darf oder muss. Drittens dürfen nach § 23 V BauNVO auf den nicht überbaubaren Flächen Nebenanlagen nach § 14 BauNVO und Anlagen zugelassen werden, die nach Landesrecht in den Abstandsflächen zulässig sind — Art. 6 VII BayBO.

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