§ 15 I BauNVO im Wortlaut

Der Baustein

§ 15 I BauNVO ist der Angelpunkt der Verordnung: Satz 1 trägt die Gebietsverträglichkeit im Einzelfall, Satz 2 das Rücksichtnahmegebot in beiden Richtungen. Beide Sätze werden vermengt. So sehen sie getrennt aus.

§ 15 Abs. 1 Satz 1 BauNVO

Das Vorhaben ist im Einzelfall unzulässig, weil es nach Umfang und Zweckbestimmung der Eigenart des Baugebiets widerspricht, § 15 Abs. 1 Satz 1 BauNVO mit § 34 Abs. 2 BauGB.

Die Eigenart des faktischen allgemeinen Wohngebiets wird geprägt durch eine kleinteilige Wohnbebauung mit … Das Vorhaben umfasst … Es überschreitet damit den Rahmen dessen, was für ein Gebiet dieses Zuschnitts typisch ist, und verändert seinen Charakter, ohne dass es auf konkrete Beeinträchtigungen des Nachbargrundstücks ankäme.

§ 15 Abs. 1 Satz 2 BauNVO

Unabhängig davon ist das Vorhaben unzulässig, weil von ihm Belästigungen ausgehen, die nach der Eigenart des Baugebiets unzumutbar sind.

Die Schutzwürdigkeit des Nachbarn ist hoch: Sein Grundstück ist mit einem Wohnhaus bebaut, dessen Aufenthaltsräume und Freiflächen zum Vorhabengrundstück orientiert sind; er durfte mit einer Wohnnutzung rechnen. Die Schutzbedürftigkeit wird nicht dadurch gemindert, dass … Demgegenüber ist das Interesse der Bauherrin an der beantragten Ausführung … Bei Abwägung überwiegt … , weil …

Auf die Aussicht, den Erhalt der bisherigen Ruhe oder den Grundstückswert kann sich der Nachbar dagegen nicht berufen.

Worauf es beim Abwandeln ankommt

• Satz 1 und Satz 2 nie im selben Absatz
  Satz 1 fragt nach dem Gebiet, Satz 2 nach dem Nachbarn. Satz 1 kommt ohne konkrete Betroffenheit aus, Satz 2 nicht.
• Satz 2 wirkt in beide Richtungen: Unzulässig ist auch, was Störungen ausgesetzt wird — die Grundlage für die heranrückende Wohnbebauung an einen vorhandenen Betrieb.
• Die Abwägung braucht beide Seiten mit Namen: Schutzwürdigkeit und Schutzbedürftigkeit des Nachbarn, Interesse des Bauherrn, dann das Ergebnis mit Begründung.
• Der letzte Absatz ist die Gegenprobe; zu den Fallgruppen Feld 5.
• Abs. 2 bindet die Anwendung an die Ziele des § 1 V BauGB; Abs. 3 stellt klar, dass die verfahrensrechtlichen Einordnungen des BImSchG die Zulässigkeit nicht allein bestimmen.