Wechselbezüglichkeit

Erbrecht · 1. Staatsexamen · Feld 4 · D-4.02 · Definition aus ALEX – Tutor

Der Wortlaut

„Haben die Ehegatten in einem gemeinschaftlichen Testament Verfügungen getroffen, von denen anzunehmen ist, dass die Verfügung des einen nicht ohne die Verfügung des anderen getroffen sein würde, so hat die Nichtigkeit oder der Widerruf der einen Verfügung die Unwirksamkeit der anderen zur Folge“ (§ 2270 I BGB). Sie ist eine Frage der Auslegung und für jede Verfügung einzeln zu prüfen; wechselbezüglich sind Paare von Verfügungen, nicht Urkunden.

Woran gemessen wird

Diese Wörter müssen im Examen fallen — der Rest darf mit eigenen Worten kommen.

  • von denen anzunehmen ist, dass die Verfügung des einen nicht ohne die Verfügung des anderen getroffen sein würde
  • Nichtigkeit oder der Widerruf der einen Verfügung die Unwirksamkeit der anderen zur Folge
  • Auslegung
  • für jede Verfügung einzeln
  • Paare von Verfügungen

Fundstellen

Woher der Wortlaut stammt

§ 2270 I BGB · Gesetzeswortlaut

Diesen Wortlaut zu lesen ist das eine. In ALEX – Tutor schreibst du ihn selbst auf, bekommst ihn gegen die tragenden Wörter gemessen — und dann so lange wiedervorgelegt, bis er sitzt: nach der Vergessenskurve, nicht nach Gefühl. Was daneben ging, steht abends im Fehlerprotokoll; ganze Klausuren gehen in die Korrektur. Kostenlos anmelden.

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