Was der Einspruch zurückholt — und was verbraucht bleibt

Lehrstoff · Übungsfall aus ALEX – Tutor · 6 Aussagen zu beurteilen

Der Sachverhalt

Landgericht Aschaffenburg, 2 O 309/26. Versäumnisurteil über 58.000,00 EUR nach § 331 Abs. 3 ZPO, weil die Beklagte die Verteidigungsanzeige versäumt hatte. Ihr Einspruch ist zulässig und unbeschränkt. Im Einspruchstermin rügt sie erstmals die örtliche Zuständigkeit, bestreitet die Forderung, benennt zwei Zeugen und beantragt, die Vollstreckung aus dem Versäumnisurteil einzustellen.

Aussage 1 von 6 · Richtig oder falsch?
Die Rückversetzung tritt nicht schon mit der Einlegung des Einspruchs ein, sondern erst, wenn er zulässig ist.
Die Aussage trifft zu.
Maßstab — § 342 ZPO: „Ist der Einspruch zulässig, so wird der Prozess, soweit der Einspruch reicht, in die Lage zurückversetzt, in der er sich vor Eintritt der Versäumnis befand.“ Ein Satz, keine Absätze — Bedingung, Reichweite, Rechtsfolge.

Subsumtion — Die Bedingung ist der Prüfungsgegenstand des § 341 Abs. 1 Satz 1 ZPO, und sie steht hier fest. Erst damit darf zur Sache verhandelt werden; vorher wäre jede Erörterung der Forderung vergebliche Arbeit, denn ein verspäteter Einspruch wird verworfen, ohne dass die Klage auch nur angesehen wird.
Aussage 2 von 6 · Richtig oder falsch?
Mit der Rückversetzung ist die Geständnisfiktion des § 331 Abs. 1 Satz 1 ZPO verbraucht; die Beklagte darf jetzt bestreiten.
Die Aussage trifft zu.
Der Zeitpunkt, auf den § 342 ZPO zurückführt, liegt vor Eintritt der Versäumnis — also vor der Lage, in der das tatsächliche Vorbringen der Klägerin als zugestanden galt. Die Fiktion des § 331 Abs. 1 Satz 1 ZPO hat sich im Versäumnisurteil erschöpft und lebt nicht wieder auf; das Bestreiten ist deshalb beachtlich, und über die Forderung ist nach § 286 Abs. 1 Satz 1 ZPO ohne jede Fiktion Beweis zu erheben, wenn sie streitig bleibt.
Aussage 3 von 6 · Richtig oder falsch?
Zurück kommt auch die Frist zur Klageerwiderung: Die Beklagte darf die zwei Wochen des § 276 Abs. 1 Satz 2 ZPO jetzt erneut ausschöpfen.
Die Aussage trifft nicht zu.
Maßstab — § 342 ZPO versetzt den Prozess in die Lage vor Eintritt der Versäumnis zurück, nicht an den Anfang. Alles, was vorher geschehen ist, bleibt: Klageerhebung, Rechtshängigkeit, Terminsbestimmungen und gesetzte Fristen.

Subsumtion — Versäumt hat die Beklagte die Anzeigefrist des § 276 Abs. 1 Satz 1 ZPO. Die Erwiderungsfrist des Satzes 2 ist während der Säumnis abgelaufen; sie beginnt nicht neu, und ihre Versäumung wirkt fort.

VERTIEFUNG — Sie wirkt über den scharfen Absatz fort: Die abschließende Klammer des § 296 Abs. 1 ZPO nennt vier Paragraphen und acht Fristsetzungsgrundlagen, darunter ausdrücklich § 276 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 3 ZPO. Die Klageerwiderungsfrist des Vorverfahrens steht darin, die Anzeigefrist des Satzes 1 nicht.
Aussage 4 von 6 · Richtig oder falsch?
Die Rüge der örtlichen Unzuständigkeit ist nicht schon deshalb ausgeschlossen, weil sie im schriftlichen Vorverfahren hätte erhoben werden können.
Die Aussage trifft zu.
Maßstab — § 342 ZPO stellt den Stand vor der Versäumnis her, und in diesem Stand war die Rüge möglich. Ihre Rechtzeitigkeit misst sich deshalb nicht am Versäumnisurteil, sondern an § 282 Abs. 3 Satz 1 ZPO und § 340 Abs. 3 Satz 1 ZPO.

Subsumtion — Über eine Zurückweisung entscheidet dann § 296 Abs. 3 ZPO, nicht Absatz 1 und erst recht nicht Absatz 2. Ein Verlust nach § 39 ZPO scheidet aus: Rügelos eingelassen hat sich die Beklagte nie, denn sie war säumig, und Säumnis ist keine Verhandlung zur Hauptsache.
Aussage 5 von 6 · Richtig oder falsch?
Mit dem zulässigen Einspruch verliert das Versäumnisurteil seine vorläufige Vollstreckbarkeit; der Einstellungsantrag ist deshalb überflüssig.
Die Aussage trifft nicht zu.
Das Versäumnisurteil bleibt bestehen und bleibt nach § 708 Nr. 2 ZPO vorläufig vollstreckbar, bis § 343 ZPO über es entscheidet; der Einspruch ist kein Rechtsmittel und hat keine aufschiebende Wirkung. Der Antrag ist also gerade nicht überflüssig, sondern der einzige Weg — und ein enger: § 719 Abs. 1 Satz 2 ZPO lässt die Einstellung aus einem Versäumnisurteil nur gegen Sicherheitsleistung zu, ohne sie nur, wenn das Urteil nicht in gesetzlicher Weise ergangen ist oder die Säumnis glaubhaft unverschuldet war.
Aussage 6 von 6 · Richtig oder falsch?
Die Rückversetzung des Prozesses in die Lage vor Eintritt der Versäumnis folgt aus § 342 Abs. 1 ZPO.
Die Aussage trifft nicht zu.
§ 342 ZPO ist ein einziger Satz ohne Absätze, amtlich „Wirkung des zulässigen Einspruchs“. Die Zitierprobe für diesen ganzen Titel ist kurz: Absätze haben nur § 339, § 340, § 341 und § 347 ZPO; alles andere wird nach Sätzen zitiert oder gar nicht weiter untergliedert. Wer „§ 342 Abs. 1 ZPO“ schreibt, behauptet einen Absatz 2, den es nicht gibt — und verliert damit das Merkmal „soweit der Einspruch reicht“, das in demselben Satz steht.

Dieser Fall steht frei. Was ein Konto hinzufügt, ist der Rhythmus: Eine Aussage, die du nicht getroffen hast, holt dir ALEX nach der Vergessenskurve zurück — mit Sachverhalt und allen Aussagen, so wie er hier steht. Was danebenging, steht abends im Fehlerprotokoll, mit dem Beleg daneben. Kostenlos anmelden oder erst im Lehrstoff weiterlesen.

Erst ausprobieren? Auf der Startseite steht eine Aufgabe ohne Konto — du schreibst deine Lösung hin, und dieselbe Tiefenkorrektur, die drinnen korrigiert, liest sie gegen die Musterlösung.

Der Sachverhalt

Weiter im Thema