Kautelarrecht · Übungsfall aus ALEX – Tutor · 5 Aussagen zu beurteilen
Erika Wolf (68) überträgt ihr Mietshaus an ihre Tochter. Sie möchte keine Verwaltungslast mehr tragen, sondern stattdessen eine feste, wertgesicherte monatliche Zahlung von 1.500 € auf Lebenszeit zur Absicherung.
Für eine lebenslange, wertgesicherte Geldrente ohne Vermietungsrisiko des Übergebers eignet sich die schuldrechtliche Leibrente nach § 759 BGB in Kombination mit einer Wertsicherungsklausel.
Die dingliche Absicherung der Leibrentenzahlung erfolgt im Grundbuch standardmäßig durch die Eintragung eines Nießbrauchs nach § 1030 BGB.
Das schuldrechtliche Leibrentenversprechen bedarf nach § 761 Satz 1 BGB grundsätzlich der Schriftform, welche hier jedoch durch die ohnehin erforderliche formgerechte Beurkundung des Grundstücksübergabevertrags nach § 311b Abs. 1 S. 1 BGB gewahrt wird.
Die dingliche Reallast gemäß § 1105 Abs. 1 BGB entsteht kraft Gesetzes allein durch den Tod der Berechtigten, ohne dass es einer Eintragung im Grundbuch bedarf.
Zur Vermeidung aufwendiger Leistungsklagen kann sich die Tochter in der Notarurkunde wegen der Rentenzahlungen direkt der sofortigen Zwangsvollstreckung in ihr gesamtes Vermögen nach § 794 Abs. 1 Nr. 5 ZPO unterwerfen.
Dieser Fall steht frei. Was ein Konto hinzufügt, ist der Rhythmus: Eine Aussage, die du nicht getroffen hast, holt dir ALEX nach der Vergessenskurve zurück — mit Sachverhalt und allen Aussagen, so wie er hier steht. Was danebenging, steht abends im Fehlerprotokoll, mit dem Beleg daneben. Kostenlos anmelden oder erst im Kautelarrecht weiterlesen.
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