Die Welle in der Knetmaschine

Schuldrecht BT · Übungsfall aus ALEX – Tutor · 6 Aussagen zu beurteilen

Der Sachverhalt

Bäcker B hat bei Maschinenhandel M eine Teigknetmaschine für 14.000 € gekauft. Die Rührwelle ist falsch gehärtet und bricht in der zweiten Woche; die Fehlcharge des Herstellers war für M weder bekannt noch erkennbar. B setzt eine Frist von zwei Wochen. M hat eine mangelfreie Maschine auf Lager, kümmert sich aber nicht. B mietet für 3.100 € eine Ersatzmaschine; ob er die Knetmaschine behält oder zurückgibt, hat er noch nicht entschieden.

Aussage 1 von 6 · Richtig oder falsch?
Die Anspruchsgrundlage lautet §§ 437 Nr. 3, 280 I, III, 281 I 1 BGB; § 281 BGB allein trägt den Anspruch nicht.
Die Aussage trifft zu.
§ 280 I BGB ist die Anspruchsnorm, § 280 III BGB verweist für den Schadensersatz statt der Leistung auf die zusätzlichen Voraussetzungen, und § 281 I 1 BGB enthält sie — die erfolglose Fristsetzung. Alle drei Absätze des § 280 BGB gehören in die Kette; § 437 Nr. 3 BGB öffnet sie für das Kaufrecht, begründet aber selbst nichts.
Aussage 2 von 6 · Richtig oder falsch?
Weil M die Fehlcharge nicht erkennen konnte, entfällt das Vertretenmüssen insgesamt (§ 280 I 2 BGB).
Die Aussage trifft nicht zu.
Maßstab — Der Schuldner hat Vorsatz und Fahrlässigkeit zu vertreten (§ 276 I 1 BGB); fahrlässig handelt, wer die im Verkehr erforderliche Sorgfalt außer Acht lässt (§ 276 II BGB). Im Mängelrecht bezieht sich das Vertretenmüssen auf zwei selbständige Pflichtverletzungen — die mangelhafte Lieferung und das Ausbleiben der Nacherfüllung.

Subsumtion — Für die erste entlastet sich M mit Erfolg: Die Fehlcharge war weder bekannt noch erkennbar. Für die zweite nicht: M hat eine mangelfreie Maschine auf Lager und kümmert sich nach der Fristsetzung schlicht nicht. Das ist mindestens fahrlässig — und trägt die Haftung allein.
Aussage 3 von 6 · Richtig oder falsch?
Der Verkäufer muss sich nach § 280 I 2 BGB für jede der beiden Pflichtverletzungen gesondert entlasten.
Die Aussage trifft zu.
§ 280 I 2 BGB knüpft die Entlastung an „die Pflichtverletzung“ — und welche gemeint ist, sagt der Tatbestand, an den der Anspruch anknüpft. § 281 I 1 BGB stellt neben die Schlechtleistung ausdrücklich das Verstreichenlassen der Frist. Genügt eine von beiden, haftet der Verkäufer.

💡 KLAUSURTAKTIK
Prüfen Sie das Vertretenmüssen zweimal und begründen Sie den Bezugspunkt, statt ihn vorauszusetzen. Wer nur einmal prüft, verneint den Anspruch genau dort, wo die Haftung entsteht. Der Zweck trägt mit: Sonst würde das Recht zur zweiten Andienung zu einem Recht, gar nichts zu tun.
Aussage 4 von 6 · Richtig oder falsch?
Behält B die Maschine und verlangt den Mangelunwert in Geld, ist das der kleine Schadensersatz.
Die Aussage trifft zu.
Beim kleinen Schadensersatz bleibt die Sache beim Käufer, ersetzt werden Minderwert oder Mängelbeseitigungskosten; eine Erheblichkeitsschwelle gibt es dafür nicht. Beim großen gibt der Käufer die Sache zurück und verlangt das gesamte Leistungsinteresse. Die Wahl liegt beim Gläubiger — mit der einen Schranke des § 281 I 3 BGB.
Aussage 5 von 6 · Richtig oder falsch?
Gibt B die Maschine zurück und verlangt das Erfüllungsinteresse, kann M das Geleistete nach § 281 V BGB zurückfordern.
Die Aussage trifft zu.
Der große Schadensersatz löst die Rückabwicklung aus, ohne dass es eines Rücktritts bedürfte; § 281 IV BGB nimmt B zugleich den Anspruch auf die Leistung, sobald er ihn verlangt hat. Rechnen darf B dann das gesamte Äquivalenzinteresse ab — die Mehrkosten eines Deckungskaufs ebenso wie entgangenen Gewinn (§ 252 BGB). Neben dem Rücktritt bliebe das über § 325 BGB möglich.
Aussage 6 von 6 · Richtig oder falsch?
Die Miete für die Ersatzmaschine ist Schadensersatz statt der Leistung und setzt deshalb die abgelaufene Frist voraus.
Die Aussage trifft nicht zu.
Sie ist Schaden neben der Leistung. Die Testfrage lautet: Wäre der Schaden entfallen, wenn im letztmöglichen Zeitpunkt ordnungsgemäß geleistet worden wäre? Die bereits gezahlte Miete nimmt keine spätere Nacherfüllung mehr weg — also neben. Ersatzfähig ist sie als Verzögerungsschaden über §§ 280 I, II, 286 BGB; Bs Fristsetzung enthält die dafür nötige Mahnung.

Dieser Fall steht frei. Was ein Konto hinzufügt, ist der Rhythmus: Eine Aussage, die du nicht getroffen hast, holt dir ALEX nach der Vergessenskurve zurück — mit Sachverhalt und allen Aussagen, so wie er hier steht. Was danebenging, steht abends im Fehlerprotokoll, mit dem Beleg daneben. Kostenlos anmelden oder erst im Schuldrecht BT weiterlesen.

Erst ausprobieren? Auf der Startseite steht eine Aufgabe ohne Konto — du schreibst deine Lösung hin, und dieselbe KI, die drinnen korrigiert, liest sie gegen die Musterlösung.

Der Sachverhalt

Weiter im Thema