Der Wagen, der nicht anspringt

Schuldrecht BT · Übungsfall aus ALEX – Tutor · 6 Aussagen zu beurteilen

Der Sachverhalt

K hat beim Autohaus A einen gebrauchten Kombi für 8.400 € gekauft und nutzt ihn privat. Der Wagen springt bei jeder dritten Fahrt nicht an; auch nach zwei Werkstattaufenthalten steht die Ursache nicht fest. Der Meister schätzt, die Reparatur werde rund 300 € kosten, wenn man den Fehler denn finde. Nach fruchtloser Frist erklärt K den Rücktritt. A hält ihn für ausgeschlossen: 300 € seien unter fünf Prozent.

Aussage 1 von 6 · Richtig oder falsch?
§ 323 V 2 BGB verlangt eine umfassende Abwägung der beiderseitigen Interessen, keine Rechenoperation.
Die Aussage trifft zu.
Maßstab — Hat der Schuldner die Leistung nicht vertragsgemäß bewirkt, so kann der Gläubiger vom Vertrag nicht zurücktreten, wenn die Pflichtverletzung unerheblich ist (§ 323 V 2 BGB). Maßgeblich ist eine umfassende Abwägung der beiderseitigen Interessen.

Subsumtion — In diese Abwägung geht der Beseitigungsaufwand ein, aber nicht allein. Bei K stehen daneben: ein Fahrzeug, das bei jeder dritten Fahrt liegen bleibt, zwei erfolglose Werkstattaufenthalte und eine Ursache, die niemand kennt. Das sind drei Umstände, die keine Zahl abbildet.

💡 KLAUSURTAKTIK
Zitieren Sie den Leitsatz wörtlich und sagen Sie dann, in welche Richtung er wirkt. Der Satz „Der Aufwand liegt unter fünf Prozent, also ist der Rücktritt ausgeschlossen“ dreht ihn um und kostet den ganzen Block. Und vergessen Sie den Rettungsanker nicht: § 441 I 2 BGB nimmt die Minderung von der Schranke aus.
Aussage 2 von 6 · Richtig oder falsch?
Liegt der Mangelbeseitigungsaufwand unter fünf Prozent des Kaufpreises, ist die Pflichtverletzung unerheblich und der Rücktritt ausgeschlossen.
Die Aussage trifft nicht zu.
Der amtliche Leitsatz sagt etwas anderes, und er sagt es nur in eine Richtung: Bei einem behebbaren Mangel ist von einer Unerheblichkeit „jedenfalls in der Regel nicht mehr auszugehen, wenn der Mangelbeseitigungsaufwand einen Betrag von fünf Prozent des Kaufpreises übersteigt“. Das ist eine Regelvermutung zugunsten des Rücktritts oberhalb der Schwelle — unterhalb bleibt die Abwägung offen.
Aussage 3 von 6 · Richtig oder falsch?
Die Regelvermutung der Unerheblichkeit bei einem Mangelbeseitigungsaufwand unter fünf Prozent des Kaufpreises setzt voraus, dass sich der Mangel überhaupt beheben und der Aufwand beziffern lässt.
Die Aussage trifft zu.
Der Leitsatz ist ausdrücklich auf den behebbaren Mangel zugeschnitten. Er setzt einen Beseitigungsaufwand voraus, den man ins Verhältnis zum Kaufpreis setzen kann. Wo die Ursache nicht feststeht, gibt es diesen Bezugspunkt nicht — dann ist die Zahl kein Maßstab, sondern eine Hypothese.
Aussage 4 von 6 · Richtig oder falsch?
Weil die Ursache unbekannt ist, tragen die geschätzten 300 € die Abwägung hier nicht.
Die Aussage trifft zu.
Nach zwei Werkstattaufenthalten weiß niemand, warum der Wagen nicht anspringt; die 300 € sind eine Schätzung für den Fall, dass sich der Fehler finden lässt. Für K bedeutet das ein Fahrzeug, dem sie nicht trauen kann, und diese Unsicherheit ist der eigentliche Mangel. Geringfügig ist daran nichts; der Rücktritt ist eröffnet.
Aussage 5 von 6 · Richtig oder falsch?
Scheitert der Rücktritt an § 323 V 2 BGB, ist auch die Minderung ausgeschlossen.
Die Aussage trifft nicht zu.
§ 441 I 2 BGB sagt es ausdrücklich: „Der Ausschlussgrund des § 323 Abs. 5 Satz 2 findet keine Anwendung.“ Der Gesetzgeber wollte den Verkäufer vor der Rückabwicklung wegen Kleinigkeiten schützen, nicht den Käufer um jeden Ausgleich bringen. Der Mangel, der zu klein für den Rücktritt ist, ist groß genug für die Minderung.
Aussage 6 von 6 · Richtig oder falsch?
§ 281 I 3 BGB sperrt bei unerheblicher Pflichtverletzung neben dem großen auch den kleinen Schadensersatz.
Die Aussage trifft nicht zu.
Die Vorschrift lautet: Der Gläubiger „kann Schadensersatz statt der ganzen Leistung nicht verlangen, wenn die Pflichtverletzung unerheblich ist“. Gesperrt ist damit allein der große Schadensersatz — die Parallelvorschrift zu § 323 V 2 BGB. Der kleine bleibt: Der Käufer behält die Sache und lässt sich den Mangelunwert ersetzen.

Dieser Fall steht frei. Was ein Konto hinzufügt, ist der Rhythmus: Eine Aussage, die du nicht getroffen hast, holt dir ALEX nach der Vergessenskurve zurück — mit Sachverhalt und allen Aussagen, so wie er hier steht. Was danebenging, steht abends im Fehlerprotokoll, mit dem Beleg daneben. Kostenlos anmelden oder erst im Schuldrecht BT weiterlesen.

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