Zahlung, Rückgewähr und Ende der Sicherungsgrundschuld (§§ 1143 analog, 1168, 1181 BGB)

Prüfungsschema · Sachenrecht · Erstes Staatsexamen

Wann du dieses Schema aufschlägst

Immer dann, wenn das gesicherte Darlehen getilgt ist und die Grundschuld noch im Grundbuch steht. Erkennungszeichen ist ein Satz am Ende des Sachverhalts wie „E verlangt von B die Löschung der Grundschuld“ — und die richtige Antwort lautet dann selten „Löschung“, sondern: Der Rückgewähranspruch aus dem Sicherungsvertrag gibt ein Wahlrecht, und die Löschung ist die für E meist schlechteste der drei Möglichkeiten.

Zweites Erkennungszeichen ist ein zweiter Gläubiger im Sachverhalt — eine nachrangige Bank, ein pfändender Gläubiger, ein Käufer des Grundstücks. Dann geht es um den Zugriff auf den Rückgewähranspruch oder um seine Mitabtretung. Drittes: Wenn der Text ausdrücklich sagt, worauf gezahlt wurde („auf die Grundschuld“ statt „auf das Darlehen“), ist das die Weiche und nicht eine Formulierung. Bei der Hypothek arbeitest du mit S-9.04; dort gilt § 1143 I 1 BGB unmittelbar.

Der Aufbau

  • Worauf ist geleistet worden?
  • Befriedigungsrecht, §§ 1192 I, 1142 BGB; Ablösung durch Dritte §§ 268, 1150 BGB
  • Eigentümergrundschuld — § 1197 I BGB
    • Aus ihr kann der Eigentümer nicht gegen sich selbst vollstrecken
    • Die Rangstelle bleibt ihm erhalten
  • Rückgewähranspruch aus dem Sicherungsvertrag
    • Er entsteht mit dem Wegfall des Sicherungszwecks
    • Die Grundschuld erlischt nicht von selbst, weil sie an keine Forderung gebunden ist
  • Wahlrecht des Sicherungsgebers
  • Wandert der Rückgewähranspruch mit dem Grundstück?
  • Der Rückgewähranspruch ist ein gewöhnlicher schuldrechtlicher Anspruch
    • Abtretbar, pfändbar und verpfändbar

4 Normen im Überblick

Schemata, die daran hängen

Weitere Schemata in Feld 10

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