Der Aufbau
- Beeinträchtigung eines absoluten Rechts
- Persönlichkeitsrecht, Recht am Gewerbebetrieb oder ein anderes sonstiges Recht
- Analogie
- § 1004 I BGB nennt allein das Eigentum.
- Dass der Gesetzgeber denselben Gedanken für den Namen (§ 12 BGB) und für den Besitz (§ 862 I BGB) einzeln geregelt hat, zeigt die Unvollständigkeit der Reihe.
- Die Lücke ist planwidrig, und der Gedanke passt auf jedes absolute Recht
- Störereigenschaft
- Prüfpflichten des mittelbaren Störers
- Ihr Umfang richtet sich nach seiner Aufgabe und Stellung und nach der Eigenverantwortung dessen, der die Äußerung aufgestellt hat
- Über Gebühr belasten dürfen sie den nicht selbst Handelnden nicht.
- Was sich durch bloßes Lesen erkennen lässt, ist stets zu prüfen
- Eine anlasslose Nachforschung regelmäßig nicht, wohl aber, sobald ein konkreter Anlass besteht
- Rechtswidrigkeit – Abwägung → S-2.02 Punkt 3
- keine Duldungspflicht, § 1004 II BGB
- Rechtsfolgen
- Beseitigung, § 1004 I 1 BGB
- Gegen die fortdauernde Beeinträchtigung
- Geschuldet nur von dem, der sie leisten kann
- Widerruf
- Eine besondere Gestalt der Beseitigung
- Er setzt eine unwahre Tatsachenbehauptung voraus, deren Unwahrheit feststeht.
- Für wahre Angaben und für Werturteile scheidet er aus
- Unterlassung, § 1004 I 2 BGB
- „Sind weitere Beeinträchtigungen zu besorgen“.
- Die Wiederholungsgefahr wird durch die erfolgte Verletzung vermutet und entfällt regelmäßig erst durch eine strafbewehrte Unterlassungserklärung
- Kein Verschulden
- Anders als bei Schadensersatz und Geldentschädigung.
- Die Schwere des Eingriffs ist für jeden Anspruchsgegner gesondert zu beurteilen