Die Vorteilsausgleichung

Prüfungsschema · Deliktsrecht · Unerlaubte Handlungen und Schadensrecht · Erstes Staatsexamen

Der Aufbau

  • Ausgangspunkt
    • Die Differenzhypothese rechnet Vorteile ein.
    • Ungefiltert entlastete jede Lebensversicherung den Schädiger
    • Die Vorteilsausgleichung filtert deshalb
  • Drei Voraussetzungen
    • der Vorteil beruht auf demselben Ereignis und ist adäquat kausal
    • seine Anrechnung entspricht dem Zweck des Ersatzanspruchs
    • sie entlastet den Schädiger nicht unbillig
  • Angerechnet werden regelmäßig ersparte Aufwendungen (Verpflegung während des Krankenhausaufenthalts, Betriebskosten des zerstörten Fahrzeugs, ersparte Materialkosten des Selbständigen) und gezogene Nutzungen; beim rückabgewickelten Erwerb die Nutzungsvorteile, rein rechnerisch nach dem Verhältnis der gefahrenen zur erwarteten Gesamtlaufleistung → S-3.05
  • Nicht angerechnet werden Leistungen, die ein Dritter nicht zugunsten des Schädigers erbringt
  • Prüfungsort
    • Nach der Ermittlung des Schadens und vor § 254 BGB.
    • Der Vorteil mindert den Schaden selbst, die Quote verteilt den so ermittelten Betrag
    • Umgekehrt gerechnet, trägt der Geschädigte seinen eigenen Vorteil anteilig mit → S-7.04
  • Darlegung – den Vorteil und seine Anrechenbarkeit trägt der Schädiger vor

3 Normen im Überblick

Schemata, die daran hängen

Weitere Schemata in Feld 7

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