Der gutgläubige Erwerb am Grundstück (§§ 892, 893 BGB)

Prüfungsschema · Sachenrecht · Erstes Staatsexamen

Wann du dieses Schema aufschlägst

Sobald das Grundbuch und die wirkliche Rechtslage auseinanderfallen und danach jemand von dem Eingetragenen erwirbt. Du erkennst es daran, dass der Sachverhalt dir eine Eintragung nennt und in einem Nebensatz sagt, warum sie falsch ist — eine unwirksame Auflassung, eine angefochtene Übereignung, ein Erbfall, der nicht nachvollzogen wurde. Die Vorschrift steht nie am Anfang: Erst wird der Erwerbstatbestand nach §§ 873 I, 925 BGB vollständig geprüft und die fehlende Berechtigung festgestellt, dann tritt § 892 BGB an ihre Stelle. Bleibt das Grundbuch unrichtig, geht es bei S-7.02 weiter.

Der Aufbau

  • Erwerbstatbestand bis auf die Berechtigung vollständig → S-0.07
  • Erwerb durch Rechtsgeschäft, § 892 I 1 BGB
  • Verkehrsgeschäft
    • Auf Veräußerer- und Erwerberseite dürfen wirtschaftlich nicht dieselben Personen stehen
    • Dass die Beteiligten einander kennen, schadet nicht
  • Unrichtigkeit des Grundbuchs — der Buchinhalt weicht von der wirklichen Rechtslage ab
  • Kein Widerspruch eingetragen, § 892 I 1 BGB
    • Er sperrt den Erwerb ohne Rücksicht darauf, ob der Erwerber ihn gelesen hat → S-7.02
  • Keine Kenntnis der Unrichtigkeit, § 892 I 1 BGB
  • Maßgeblicher Zeitpunkt, § 892 II BGB
    • Ist zu dem Erwerb die Eintragung erforderlich, die Zeit der Antragstellung
    • Kommt die Einigung erst später zustande, die Zeit der Einigung
    • Spätere Kenntnis schadet nicht
  • Verfügungsbeschränkungen, § 892 I 2 BGB
  • Was § 892 BGB nicht ersetzt — Geschäftsfähigkeit, Vertretungsmacht, Form
    • Überwunden wird allein die fehlende Berechtigung
  • § 893 BGB — derselbe Schutz
    • Für den, der an den eingetragenen Berechtigten leistet
    • Für den, der mit ihm ein Rechtsgeschäft über das Recht vornimmt, das nicht unter § 892 BGB fällt
  • Rechtsfolge — der Erwerber erwirbt

4 Normen im Überblick

Schemata, die daran hängen

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