Der Aufbau der kaufrechtlichen Gewährleistungsprüfung (§§ 433 ff. BGB)

Prüfungsschema · Schuldrecht BT · Erstes Staatsexamen

Wann du dieses Schema aufschlägst

Bei jeder Klausur, in der eine gekaufte Sache übergeben worden ist und dann nicht das kann, was sie sollte. Du erkennst es an der Fallfrage: „Was kann K von V verlangen?“, „Kann K den Wagen zurückgeben?“, „Muss K den Kaufpreis zahlen?“

Das Raster gilt auch dort, wo das Wort „Kauf“ nicht fällt — beim Tausch, beim Rechtskauf, beim Tierkauf und beim Werklieferungsvertrag. Und es gilt für beide Mangelarten: § 434 BGB und § 435 BGB laufen durch dieselben sechs Stufen, sie unterscheiden sich erst bei der Verjährung. Sobald du eine der Nummern des § 437 BGB in den Mund nimmst, stehst du in diesem Aufbau.

Der Aufbau

Wirksamer Kaufvertrag, § 433 BGB → S-0.01
- Einschließlich der Verweisungsfälle (§§ 453 I 1, 480, 650 I 1 BGB, § 90a S. 3 BGB)
Mangel — Sachmangel (§ 434 BGB) oder Rechtsmangel (§ 435 BGB) → S-1.01 · S-1.02
Bei Gefahrübergang, §§ 446, 447 BGB → S-4.03
Kein Ausschluss → S-1.03
- Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis des Käufers (§ 442 BGB)
- Vertragliche Freizeichnung mit der Grenze des § 444 BGB
- Pfandverkauf in öffentlicher Versteigerung (§ 445 BGB)
- Versäumte Mängelrüge beim beiderseitigen Handelskauf (§ 377 I, II HGB) → S-0.04
Voraussetzungen des geltend gemachten Rechts, § 437 BGB → S-3.01
- Nacherfüllung (Nr. 1)
- Rücktritt und Minderung (Nr. 2)
- Schadensersatz und Aufwendungsersatz (Nr. 3)
Keine Verjährung, § 438 BGB → S-3.05
- Sie wirkt als Einrede, § 214 I BGB
- Für Rücktritt und Minderung über § 438 IV, V BGB i.V.m. § 218 BGB

4 Normen im Überblick

Schemata, die daran hängen

Weitere Schemata in Feld 0

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