A-5.9 · § 54 III StGB und die vier Umrechnungsmaßstäbe

Strafrecht IV · Lehrstoff aus ALEX – Tutor · 1 Übungsfrage dazu

§ 54 III StGB lautet: „Ist eine Gesamtstrafe aus Freiheits- und Geldstrafe zu bilden, so entspricht bei der Bestimmung der Summe der Einzelstrafen ein Tagessatz einem Tag Freiheitsstrafe.“ Der Maßstab ist eins zu eins, und der Satz nennt seinen Anwendungsbereich selbst: die Bestimmung der Summe, also die Obergrenze nach § 54 II 1 StGB.

Praktisch wird derselbe Maßstab auch gebraucht, um die Strafen überhaupt vergleichbar zu machen. Dreißig Tagessätze entsprechen dreißig Tagen und damit einem Monat, 120 Tagessätze vier Monaten, 150 Tagessätze fünf Monaten. Geht die Umrechnung nicht glatt auf, wird zugunsten des Angeklagten auf die nächstniedrigere Einheit des § 39 StGB abgerundet.

Und nun die Falle, die das neue Recht geschaffen hat: § 43 S. 2 StGB rechnet seit dem 1. Februar 2024 zwei Tagessätze auf einen Tag Ersatzfreiheitsstrafe. Dieser Maßstab gilt allein für die Ersatzfreiheitsstrafe. Für § 54 III StGB bleibt es bei einem Tagessatz gleich einem Tag. Wer die Zweiteilung in die Gesamtstrafenrechnung trägt, halbiert die Summe und damit den Rahmen.

Vier Maßstäbe stehen nebeneinander, und sie sind auseinanderzuhalten: § 54 III StGB ein Tagessatz gleich ein Tag Freiheitsstrafe · § 43 S. 2 StGB zwei Tagessätze gleich ein Tag Ersatzfreiheitsstrafe · § 47 II 2 StGB dreißig Tagessätze gleich ein Monat Freiheitsstrafe für das Mindestmaß der Geldstrafe · § 51 IV 1 StGB ein Tag Freiheitsentziehung gleich ein Tagessatz bei der Anrechnung.

Zur Geldstrafe selbst — Zahl und Höhe der Tagessätze, § 40 StGB, und die Ersatzfreiheitsstrafe — siehe Feld 4; dort werden auch die drei Maßstäbe außerhalb der Gesamtstrafe gegenübergestellt. Hier wird die Geldstrafe nur als Rechengröße gebraucht; ihre Bemessung ist vorher erledigt, und maßgeblich ist allein der Eins-zu-eins-Maßstab des § 54 III StGB für die Summe.

Falle. Die Geldstrafe wird mit dem Maßstab des § 43 S. 2 StGB in die Gesamtstrafe eingerechnet — aus 120 Tagessätzen werden dann zwei statt vier Monate, und die Obergrenze fällt um zwei Monate zu niedrig aus.

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