A-5.11 · Versuch, Unterlassen, Qualifikationen und Regelbeispiele (§ 22 StGB, § 13 I StGB, § 18 StGB)

Strafrecht II · Lehrstoff aus ALEX – Tutor · 1 Übungsfrage dazu

Beim Versuch lautet die Formel „nach seiner Vorstellung von der Tat unmittelbar dazu angesetzt zu haben, …“, § 22 StGB. Wichtig ist die Folge für die Grammatik: Was danach kommt, steht im Infinitiv Präsens — „…unmittelbar dazu angesetzt zu haben, eine fremde bewegliche Sache wegzunehmen“, nicht „weggenommen zu haben“. Genau diesen Fall meint Nr. 110 II c RiStBV, wenn er die gesetzlichen Merkmale „gegebenenfalls in vereinfachter Form, z. B. beim Versuch“ genügen lässt.

Beim Unterlassen ist die Behandlung uneinheitlich. Die eine Übung nimmt „durch Unterlassen“ in den abstrakten Anklagesatz auf, weil der Vorwurf sonst unvollständig wirke; die andere lässt es weg und weist die Begehungsform allein über § 13 I StGB in der Paragrafenkette aus, weil § 13 I StGB kein Tatbestandsmerkmal, sondern eine Zurechnungsnorm ist. Vertretbar ist beides, solange die Garantenstellung im konkreten Anklagesatz mit Tatsachen belegt ist — daran scheitern die meisten Entwürfe, nicht an der Formulierungsfrage.

Qualifikationen werden mitzitiert, und zwar zusammen mit dem Grundtatbestand: § 224 I Nr. 2 StGB erscheint als „eine andere Person mittels eines gefährlichen Werkzeugs körperlich misshandelt und an der Gesundheit geschädigt zu haben“. Bei Erfolgsqualifikationen tritt der Fahrlässigkeitszusatz hinzu, der § 18 StGB abbildet: „…wobei die Körperverletzung zur Folge hatte, dass … , und diese Folge fahrlässig verursacht wurde.“

Bei den Strafzumessungsregeln wird unterschieden. Benannte Regelbeispiele, die verwirklicht sind, werden mit ihrem Wortlaut aufgenommen — § 243 I 2 StGB liefert dafür die Textbausteine. Unbenannte besonders schwere oder minder schwere Fälle werden nicht zitiert, weil sie keine Merkmale haben; hier hilft nur die Formel „in einem besonders schweren Fall …“. Die Geringwertigkeit des § 248a StGB bleibt draußen: Sie ist eine Verfolgungsvoraussetzung und erscheint allein in der Paragrafenkette.

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