E-4.17 · Fortwirkung und Fernwirkung von Vernehmungsfehlern (§ 136 StPO, § 136a StPO)

Strafrecht I · Lehrstoff aus ALEX – Tutor · 1 Übungsfrage dazu

Zwei Fragen werden ständig verwechselt. Fortwirkung betrifft dieselbe Aussage in einer späteren Vernehmung: Wirkt der Fehler von damals auf das heutige Geständnis fort? Fernwirkung betrifft andere Beweismittel: Darf die Waffe verwertet werden, die man nur wegen der erzwungenen Aussage gefunden hat?

Bei der Fortwirkung arbeitet die Rechtsprechung mit Indizien: zeitlicher Abstand zwischen den Vernehmungen, Schwere des ursprünglichen Verstoßes, personelle Identität der Vernehmenden, und vor allem die Frage, ob in der zweiten Vernehmung pauschal auf die erste Bezug genommen wurde. Unterbrochen wird die Fortwirkung durch die qualifizierte Belehrung — also den Hinweis, dass die frühere Aussage nicht verwertbar ist. Eine Gegenauffassung nimmt bis zu dieser Belehrung stets Fortwirkung an.

Bei der Fernwirkung verneint die Rechtsprechung sie im Grundsatz auch für § 136a StPO. Argument: Ein Verwertungsverbot schränkt den Amtsaufklärungsgrundsatz ein und ist deshalb Ausnahme; würde jeder Verstoß den gesamten weiteren Ermittlungsertrag entwerten, wäre die Strafrechtspflege lahmgelegt. Die Gegenposition — „fruit of the poisonous tree“ — hält dem entgegen, dass ein Verwertungsverbot leerläuft, wenn man den Ertrag über Umwege doch verwerten darf. Vermittelnd wird nach dem Gewicht des Verstoßes differenziert und der hypothetisch rechtmäßige Ermittlungsverlauf als Gegenkontrolle herangezogen: Wäre man auf die Spur ohnehin gestoßen, entfällt der Grund für die Sperre.

Einen sicheren Fernwirkungsfall gibt es allerdings: § 100d II StPO für Erkenntnisse aus dem Kernbereich privater Lebensgestaltung. Dieses Verbot ist abwägungsfest und wirkt umfassend fort.

Falle. Wer „Fernwirkung“ schreibt, aber die Folgevernehmung meint, prüft am Problem vorbei.

Zu diesem Modul gehören 1 Übungsfrage mit sofortiger Rückmeldung — dazu Mikrofälle, Karteikarten im Wiederholungsrhythmus und die Arena. Kostenlos anmelden und weiterarbeiten.

Erst ausprobieren? Auf der Startseite steht eine Aufgabe ohne Konto — du schreibst deine Lösung hin, und dieselbe KI, die drinnen korrigiert, liest sie gegen die Musterlösung.

Weiter im Thema