Der Bebauungsplan im Überblick

Öffentliches Recht VI · Lehrstoff aus ALEX – Tutor

Der Bebauungsplan ist selten Klausurgegenstand und ständig Vorfrage: Die Prüfung einer untergesetzlichen Norm war in 15 von 40 dokumentierten Aufgaben das Einzelproblem mit dem größten Gewicht, und im Baurecht saß der Fehler dreimal im kommunalen Verfahren. Dieses Feld führt das Aufstellungsverfahren von der Erforderlichkeit nach § 1 III BauGB bis zur Bekanntmachung nach § 10 III BauGB, zerlegt das Abwägungsgebot in seine vier Fehlerarten und endet bei der Frage, die über alles entscheidet: Ist der Fehler ein bundesrechtlicher, den §§ 214, 215 BauGB unbeachtlich machen können, oder ein landesrechtlicher, den sie nicht erreichen?

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