§ 34 I 2 BauGB — gesunde Wohnverhältnisse und Ortsbild

Öffentliches Recht VI · Baurecht · Lehrstoff aus ALEX – Tutor · 1 Übungsfrage dazu

§ 34 I 2 BauGB

„Die Anforderungen an gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse müssen gewahrt bleiben; das Ortsbild darf nicht beeinträchtigt werden.“

Verlangt: Halbsatz 1 — Wahrung der Mindestanforderungen an Belichtung, Belüftung, Besonnung und Immissionsschutz · Halbsatz 2 — keine Beeinträchtigung des Ortsbilds.

Der Satz ist eine eigenständige Schranke neben dem Einfügen, kein Unterfall davon. Er greift gerade dann, wenn das Vorhaben den Rahmen einhält und sich dennoch nicht verwirklichen lässt, weil es beispielsweise eine Wohnnutzung an einen Ort setzt, der wegen der vorhandenen Immissionen dafür ungeeignet ist. Die Schwelle liegt hoch: Verlangt sind Mindestanforderungen, nicht optimale Verhältnisse. Halbsatz 2 meint das Ortsbild als städtebauliche Gestalt eines größeren Bereichs, nicht die Ansicht des einzelnen Nachbargebäudes; er verlangt eine über das Übliche hinausgehende Beeinträchtigung. Drittschützend ist der Satz nach ständiger Rechtsprechung nicht — die Anforderungen dienen dem Allgemeininteresse. Der Nachbar bleibt auf das Rücksichtnahmegebot verwiesen.

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