Die Entscheidung
Die zweite große Weiche des Gebiets: Wo liegt das Grundstück, und was gilt dort? Der Obersatz ändert sich, der Maßstab ändert sich, und mit ihm, welche Norm den Nachbarn trägt.
Schema · Welche Zulässigkeitsnorm gilt
- Gibt es einen wirksamen Bebauungsplan? Ist er unwirksam, fällt die Prüfung auf § 34 oder § 35 BauGB zurück; Feld 6.
- § 30 I BauGB — qualifizierter Plan? Er enthält „mindestens Festsetzungen über die Art und das Maß der baulichen Nutzung, die überbaubaren Grundstücksflächen und die örtlichen Verkehrsflächen“. Alle vier müssen vorhanden sein; fehlt eine, ist der Plan einfach.
- § 30 II BauGB — vorhabenbezogener Plan nach § 12 BauGB? Maßstab ist der Plan selbst einschließlich des Vorhaben- und Erschließungsplans.
- § 30 III BauGB — einfacher Plan? Seine Festsetzungen gelten; „im Übrigen“ richtet sich die Zulässigkeit nach § 34 oder § 35 BauGB. Der einfache Plan verdrängt nicht, er ergänzt.
- § 33 BauGB — Planreife? Nur bei gefasstem Aufstellungsbeschluss und durchgeführter Beteiligung. Er tritt neben § 34 oder § 35 BauGB.
- § 34 BauGB? Bebauungszusammenhang und Ortsteilqualität müssen kumulativ vorliegen (Ö6-2.7).
- § 35 BauGB — Außenbereich
Negativ definiert: alles Übrige.
Gegenprobe
Ein Fehler bei der Wahl der Prüfungsnorm zeigt sich am Obersatz. Steht ein Bebauungsplan im Sachverhalt und prüfst du gleichwohl das Einfügen, hast du entweder übersehen, dass er nur einfach ist, oder du hast ihn inzident für unwirksam gehalten, ohne das zu sagen. Zweite Probe: Prüfst du im Außenbereich den Gebietserhaltungsanspruch, hast du die falsche Zulässigkeitsnorm gewählt: Im Außenbereich gibt es kein Baugebiet.