Einführung: Wegfall der Verfügung durch Gesetz, Anfechtung oder Widerruf (§§ 2077, 2078, 2253 BGB)

Erbrecht · 1. Staatsexamen · Lehrstoff aus ALEX – Tutor

Feld 2 hat gefragt, was in der Urkunde steht. Hier geht es um das Gegenteil, und das Gesetz kennt dafür drei Wege.

Kraft Gesetzes. § 2077 BGB macht die Zuwendung an den Ehegatten unwirksam, wenn die Ehe vor dem Tod aufgelöst war. Erklären muss dafür niemand etwas.

Durch Anfechtung. §§ 2078, 2079 BGB greifen ein, wenn der Erblasser sich geirrt hat, bedroht wurde oder einen Pflichtteilsberechtigten übergangen hat – eine Gestaltungserklärung mit Berechtigtem, Empfänger und Frist.

Durch Widerruf. §§ 2253 bis 2258 BGB geben dem Erblasser selbst das Recht, seine Verfügung zurückzunehmen, jederzeit und ohne Grund.

Vor allen dreien steht ein Satz aus Feld 0: Die Auslegung geht der Anfechtung vor. §§ 133, 2084 BGB fragen, was der Erblasser erklärt hat; §§ 2078, 2079 BGB fragen, ob das Erklärte auf einem beachtlichen Irrtum oder einer Drohung beruht. Die zweite Frage stellt sich erst, wenn die erste beantwortet ist.

Drei Fragen beantwortet dieses Feld:

  1. Wann ist ein Irrtum des Erblassers beachtlich – und warum weit öfter als beim Lebenden?
  2. Fällt nach der Anfechtung die ganze Verfügung oder nur ein Stück von ihr?
  3. Wie kommt der Erblasser selbst wieder heraus, und was gilt, wenn er es sich noch einmal anders überlegt?

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