Der Wortlaut
„Ein Produkt hat einen Fehler, wenn es nicht die Sicherheit bietet, die unter Berücksichtigung aller Umstände, insbesondere a) seiner Darbietung, b) des Gebrauchs, mit dem billigerweise gerechnet werden kann, c) des Zeitpunkts, in dem es in den Verkehr gebracht wurde, berechtigterweise erwartet werden kann“ (§ 3 I ProdHaftG). Der Maßstab ist objektiv und richtet sich nach dem angesprochenen Verkehrskreis.
Woran gemessen wird
Diese Wörter müssen im Examen fallen — der Rest darf mit eigenen Worten kommen.
- nicht die Sicherheit bietet
- aller Umstände
- Darbietung
- Gebrauchs, mit dem billigerweise gerechnet werden kann
- Zeitpunkts, in dem es in den Verkehr gebracht wurde
- berechtigterweise erwartet werden kann
- objektiv
- angesprochenen Verkehrskreis
Fundstellen
Woher der Wortlaut stammt
Gesetzeswortlaut