Der Wortlaut
Daten sind codierte Informationen, die gespeichert sind oder übermittelt werden. Beweiserheblich sind sie, wenn sie bestimmt und geeignet sind, bei ihrer Verarbeitung im Rechtsverkehr als Beweis für rechtlich erhebliche Tatsachen zu dienen. Bei der Urkundenunterdrückung nach § 274 I Nr. 2 StGB sind Daten nur solche, „die elektronisch, magnetisch oder sonst nicht unmittelbar wahrnehmbar gespeichert sind oder übermittelt werden“ (§ 202a II StGB). Ob § 269 I StGB diese Einschränkung ebenfalls verlangt, ist streitig.
Woran gemessen wird
Diese Wörter müssen im Examen fallen — der Rest darf mit eigenen Worten kommen.
- Daten
- codierte Informationen
- gespeichert sind oder übermittelt werden
- Beweiserheblich
- bestimmt und geeignet
- bei ihrer Verarbeitung im Rechtsverkehr als Beweis für rechtlich erhebliche Tatsachen
- die elektronisch, magnetisch oder sonst nicht unmittelbar wahrnehmbar gespeichert sind oder übermittelt werden
Fundstellen
Woher der Wortlaut stammt
§§ 269 I, 274 I Nr. 2 StGB · Referenztext · Gesetzeswortlaut