Zur Aufnahme öffentlicher Urkunden befugter Amtsträger

Strafrecht BT Allgemeinheit · Delikte gegen die Allgemeinheit · Feld 2 · D-2.09 · Definition aus ALEX – Tutor

Der Wortlaut

Ein Amtsträger im Sinne des § 11 I Nr. 2 StGB ist zur Aufnahme öffentlicher Urkunden befugt, wenn er nach den für ihn geltenden Vorschriften öffentliche Urkunden aufnehmen darf. Ein solcher Amtsträger ist nach dem Bundesgerichtshof auch der Prüfingenieur bei der Hauptuntersuchung (BGH, Beschl. v. 16.8.2018 – 1 StR 172/18). Die Tat muss er „innerhalb seiner Zuständigkeit“ begehen (§ 348 I StGB).

Woran gemessen wird

Diese Wörter müssen im Examen fallen — der Rest darf mit eigenen Worten kommen.

  • Amtsträger
  • nach den für ihn geltenden Vorschriften öffentliche Urkunden aufnehmen darf
  • Prüfingenieur bei der Hauptuntersuchung
  • innerhalb seiner Zuständigkeit

Fundstellen

Woher der Wortlaut stammt

§ 348 I StGB · Gesetzeswortlaut · Referenztext

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