Kautelarrecht · Übungsfall aus ALEX – Tutor · 5 Aussagen zu beurteilen
Großhändler Wolf möchte sein gesamtes, ständig wechselndes Warenlager an die Bank B zur Kreditsicherung übereignen. B sorgt sich wegen des fortlaufenden Zu- und Abgangs um den Bestimmtheitsgrundsatz.
Die Sicherungsübereignung eines wechselnden Warenlagers erfolgt rechtlich über eine Einigung und ein vereinbartes Besitzkonstitut nach den §§ 929 Satz 1, 930 BGB.
Eine reine Mengenangabe oder Quote wie „die Hälfte der im Lager befindlichen Waren“ genügt den Anforderungen des sachenrechtlichen Bestimmtheitsgrundsatzes.
Der sogenannte Raumsicherungsvertrag löst das Problem, indem er alle gegenwärtigen und künftigen Sachen erfasst, die sich in einem räumlich klar abgegrenzten Lager befinden.
Für neu in das Lager eingebrachte Ware greift eine antizipierte Einigung nebst vorweggenommenem Besitzkonstitut, sodass das Eigentum automatisch beim Einbringen übergeht.
Befindet sich im Lager noch Ware unter einfachem Eigentumsvorbehalt der Lieferanten, erwirbt die Bank hieran sofort das uneingeschränkte Volleigentum.
Dieser Fall steht frei. Was ein Konto hinzufügt, ist der Rhythmus: Eine Aussage, die du nicht getroffen hast, holt dir ALEX nach der Vergessenskurve zurück — mit Sachverhalt und allen Aussagen, so wie er hier steht. Was danebenging, steht abends im Fehlerprotokoll, mit dem Beleg daneben. Kostenlos anmelden oder erst im Kautelarrecht weiterlesen.
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