Für einen Nachbau gehalten

BGB AT · Übungsfall aus ALEX – Tutor · 5 Aussagen zu beurteilen

Der Sachverhalt

H räumt Nachlässe aus. Eine Standuhr hält er für einen Nachbau und verkauft sie so für 900 € an S; er übergibt und übereignet sie sofort. Drei Wochen später liest er, eine Gutachterin habe sie als Arbeit von 1780 bestimmt, Marktwert 20.000 €.

Aussage 1 von 5 · Richtig oder falsch?
H irrte über eine Eigenschaft der Uhr, die im Verkehr als wesentlich angesehen wird (§ 119 II BGB).
Die Aussage trifft zu.
Maßstab — Eigenschaft ist jedes tatsächliche oder rechtliche Verhältnis, das der Sache oder der Person auf Dauer anhaftet, in ihr selbst wurzelt und ihren Wert mitbestimmt. Verkehrswesentlich ist eine Eigenschaft, die nach der Verkehrsanschauung im Hinblick auf das konkrete Rechtsgeschäft für die Wertschätzung von Bedeutung ist.

Subsumtion — Alter und Urheberschaft haften der Standuhr auf Dauer an und wurzeln in ihr selbst. Für den Handel mit Nachlassstücken entscheiden sie über fast alles; H hielt eine Arbeit von 1780 für einen Nachbau.
Aussage 2 von 5 · Richtig oder falsch?
Der Marktwert von 20.000 € ist selbst eine Eigenschaft im Sinne des § 119 II BGB.
Die Aussage trifft nicht zu.
Der Wert ist keine Eigenschaft, sondern das Ergebnis aller Eigenschaften: Er entsteht aus Angebot und Nachfrage und schwankt, ohne dass sich an der Sache etwas ändert. Beachtlich sind allein die wertbildenden Umstände — Alter, Material, Herkunft. Die 20.000 € sind der Preis, den der Markt heute für die Uhr zahlt; getragen wird Hs Anfechtung von Alter und Urheberschaft, die dahinterstehen. Sonst würde § 119 II BGB zum Reuerecht.
Aussage 3 von 5 · Richtig oder falsch?
Der Eigenschaftsirrtum ist der Sache nach ein Motivirrtum, den das Gesetz nur ausnahmsweise gleichstellt (§ 119 II BGB).
Die Aussage trifft zu.
Ein Motivirrtum ist ein Irrtum im Beweggrund der Erklärung; er betrifft die Willensbildung und nicht die Erklärung selbst und berechtigt nicht zur Anfechtung. § 119 II BGB stellt einen einzigen Motivirrtum dem Inhaltsirrtum gleich — das Wort „gilt“ verrät die Konstruktion und den Grund, die Vorschrift eng auszulegen. H hat genau das erklärt, was er erklären wollte: Verkauf einer Uhr für 900 €. Falsch war allein die Vorstellung, die ihn dazu gebracht hat.
Aussage 4 von 5 · Richtig oder falsch?
Die Sperre durch das Gewährleistungsrecht trifft nur den Käufer, nicht den Verkäufer (§§ 434 ff., 119 II BGB).
Die Aussage trifft zu.
Maßstab — Ab Gefahrübergang verdrängen die §§ 434 ff. BGB die Anfechtung des Käufers nach § 119 II BGB, soweit sich der Eigenschaftsirrtum mit einem Sachmangel deckt. Das Gewährleistungsrecht schützt den Käufer; für den Veräußerer ist es nicht geschrieben.

Subsumtion — H ist Verkäufer. S hat keine Mängelrechte, denn die Uhr ist nicht schlechter als beschrieben, sondern besser — H entzöge sich mit der Anfechtung also gar keiner Haftung. Beim Käufer dagegen liefen Vorrang der Nacherfüllung und Verjährung in zwei Jahren leer, ließe sich derselbe Mangel zehn Jahre lang über § 119 II BGB angreifen.
Aussage 5 von 5 · Richtig oder falsch?
Mit der Anfechtung des Kaufvertrags fällt auch die Übereignung der Uhr weg (§§ 142 I, 929 S. 1 BGB).
Die Aussage trifft nicht zu.
Maßstab — Nach dem Trennungs- und Abstraktionsprinzip sind Verpflichtung und Verfügung zwei selbständige Geschäfte, die je für sich auf Willensmängel zu prüfen sind. § 142 I BGB beseitigt nur das Geschäft, das auch angefochten worden ist.

Subsumtion — Hs Irrtum betraf die Frage, ob sich der Verkauf für 900 € lohnt; er steckt im Kaufvertrag. Die Einigung über den Eigentumsübergang ist davon unberührt — S bleibt Eigentümerin der Uhr.

VERTIEFUNG — Bei § 123 BGB liegt es anders: Dort erfasst der Mangel regelmäßig auch die Verfügung, Stichwort Fehleridentität. H bleibt deshalb nur die Rückforderung des ohne Rechtsgrund Geleisteten, § 812 I 1 Fall 1 BGB.

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