🔬Die fehlende Null

Maßstab — Ein Inhaltsirrtum liegt vor, wenn der Erklärende das Erklärungszeichen bewusst verwendet, sich aber über dessen Bedeutung irrt. Ein Erklärungsirrtum liegt vor, wenn der Erklärende eine Erklärung dieses Inhalts überhaupt nicht abgeben wollte, weil er sich im Erklärungsakt vergriffen hat.

Subsumtion — V wollte die Ziffernfolge „7.400“ tippen und hat „740“ getippt. Misslungen ist ihr das Zeichen selbst, nicht ihre Vorstellung von dessen Bedeutung — also § 119 I Fall 2 BGB.

§ 119 I BGB verlangt am Ende, dass der Erklärende die Erklärung „bei Kenntnis der Sachlage und bei verständiger Würdigung des Falles nicht abgegeben hätte“. Die Kausalität hat damit zwei Seiten: den wirklichen Willen des Erklärenden und die verständige Würdigung. V handelt mit Laborgeräten; ein Zehntel des gewollten Preises hätte sie nie angeboten, und kein verständiger Händler täte es — bei Kenntnis wären die 740 € nicht hinausgegangen.

Maßstab — Die Anfechtung ist eine einseitige, empfangsbedürftige Gestaltungserklärung; sie erfolgt durch Erklärung gegenüber dem Anfechtungsgegner, § 143 I BGB. Das Wort „Anfechtung“ muss darin nicht fallen — erforderlich ist, dass für den Empfänger unzweideutig erkennbar wird, dass der Erklärende das Geschäft wegen eines Willensmangels und rückwirkend nicht gelten lassen will.

Subsumtion — V nennt K die fehlende Null und zieht daraus die Folge, zu diesem Preis liefere sie nicht. Für K ist damit unzweideutig, dass sie das Geschäft wegen des Tippfehlers nicht gelten lässt. Anfechtungsgegner ist er als anderer Teil des Vertrags, § 143 II BGB; wirksam wird die Erklärung mit dem Zugang, § 130 I 1 BGB.

Unverzüglich heißt ohne schuldhaftes Zögern, § 121 I 1 BGB; die Frist beginnt mit der Kenntnis vom Anfechtungsgrund, und eine Überlegungsfrist steht dem Anfechtenden zu. V hat die fehlende Null am Mittwoch bemerkt und noch am selben Tag angerufen. Die zwei Tage seit Montag zählen nicht mit: Bis Mittwoch wusste sie von nichts, und wer nichts weiß, zögert nicht schuldhaft.