Einundsiebzig Grad aus der Dusche

Schuldrecht AT · Übungsfall aus ALEX – Tutor · 5 Aussagen zu beurteilen

Der Sachverhalt

B gehört ein Mietshaus mit acht Wohnungen; sie beauftragt den Sanitärmeister Y, die Thermostatmischer aller Bäder zu erneuern und die Temperatur auf 43 Grad zu begrenzen. In der Wohnung der Mieterin L baut Ys Geselle den Begrenzer seitenverkehrt ein; das Wasser läuft auf 71 Grad. Ls sechsjährige Tochter I verbrüht sich — 24.000 €.

Aussage 1 von 5 · Richtig oder falsch?
I erwirbt keinen Anspruch auf die Leistung, wohl aber eigene Ansprüche auf Schutz und Sorgfalt.
Die Aussage trifft zu.
Beim Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter erwirbt der Dritte keinen Anspruch auf die Leistung, wohl aber eigene Ansprüche auf Schutz und Sorgfalt; er ist einbezogen, wenn Leistungsnähe, Gläubigernähe, Erkennbarkeit und Schutzbedürftigkeit vorliegen. Darin liegt der Unterschied zum echten Vertrag zugunsten Dritter, der dem Dritten den Leistungsanspruch gibt.
Aussage 2 von 5 · Richtig oder falsch?
Die sechsjährige I ist den Gefahren der Schlechtleistung so nah wie die Gläubigerin B selbst.
Die Aussage trifft zu.
Leistungsnähe liegt vor, wenn der Dritte bestimmungsgemäß mit der Leistung in Berührung kommt und den Gefahren einer Schlechtleistung ebenso ausgesetzt ist wie der Gläubiger selbst. I duscht in der Wohnung, in der der Mischer sitzt; näher an der Leistung kann man nicht sein. Hergeleitet wird die Figur teils aus § 328 BGB analog, teils aus ergänzender Vertragsauslegung nach §§ 133, 157, 242 BGB — die vier Voraussetzungen sind dieselben.
Aussage 3 von 5 · Richtig oder falsch?
Bs Einbeziehungsinteresse folgt aus ihrer mietvertraglichen Obhutspflicht gegenüber L und deren Haushaltsangehörigen; für Y war das erkennbar.
Die Aussage trifft zu.
Maßstab — Gläubigernähe ist das schutzwürdige Interesse des Gläubigers an der Einbeziehung des Dritten; nach der älteren Rechtsprechung besteht es nur, wenn der Gläubiger für Wohl und Wehe des Dritten verantwortlich ist, nach der neueren genügt ein besonderes Näheverhältnis bei bestimmungsgemäßer Verwendung gegenüber dem Dritten.

Subsumtion — B trifft aus dem Mietvertrag eine Obhutspflicht gegenüber L und deren Haushaltsangehörigen; daraus folgt ihr Interesse, dass auch ihr Handwerker gegenüber I sorgfältig arbeitet. Erkennbar war das für Y bei Vertragsschluss: Wer acht bewohnte Wohnungen umbaut, weiß, dass dort Familien wohnen.
Aussage 4 von 5 · Richtig oder falsch?
Auch die Mieterin L könnte Y aus dem Vertrag mit Schutzwirkung in Anspruch nehmen.
Die Aussage trifft nicht zu.
Maßstab — Schutzbedürftig ist der Dritte nur, wenn ihm kein eigener inhaltsgleicher vertraglicher Anspruch gegen den Schuldner oder gegen einen anderen zusteht. Auf die Werthaltigkeit dieses Anspruchs kommt es nicht an.

Subsumtion — L hat einen: Aus dem Mietvertrag schuldet B ihr Rücksicht auf Körper und Gesundheit (§ 241 II BGB), und Ys Fehler rechnet § 278 S. 1 BGB der Vermieterin zu. Gegen Y bleibt L nur § 823 I BGB — und dort haftet er für den Gesellen nur nach § 831 I 1 BGB, mit der Entlastungsmöglichkeit des § 831 I 2 BGB.

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Die vierte Voraussetzung wird am häufigsten übersprungen und ist die Stelle, an der die meisten Fälle kippen. Es lohnt, sie zuerst zu überschlagen: Hat der Dritte einen eigenen vertraglichen Anspruch gleichen Inhalts, ist die Sache in zwei Sätzen erledigt — geprüft wird danach trotzdem von vorn.
Aussage 5 von 5 · Richtig oder falsch?
Ein Kaufinteressent wächst in den Schutzbereich eines Wertgutachtens hinein, obwohl seine Interessen denen des Auftraggebers gegenläufig sind.
Die Aussage trifft zu.
Maßstab — Str.; die Rechtsprechung unterscheidet zwischen dem Interesse an einem günstigen und dem an einem verwertbaren Gutachten. Der Auftraggeber bestellt es gerade deshalb, weil der Käufer sich darauf verlassen soll — der Vertragszweck ist die Verwendung gegenüber Dritten.

Subsumtion — Dafür hat die Rechtsprechung das zweite Kriterium umgebaut: Statt eines personenrechtlichen Fürsorgeverhältnisses genügt ein besonderes Näheverhältnis, wie es bei Gutachtern, Steuerberatern und Notaren typisch ist. Die Gegenansicht hält dem entgegen, damit werde Vertragsauslegung durch Billigkeit ersetzt. Die Grenze zieht der erkennbare Verwendungszweck — Zahl und Kreis der Dritten müssen bestimmbar bleiben.

Dieser Fall steht frei. Was ein Konto hinzufügt, ist der Rhythmus: Eine Aussage, die du nicht getroffen hast, holt dir ALEX nach der Vergessenskurve zurück — mit Sachverhalt und allen Aussagen, so wie er hier steht. Was danebenging, steht abends im Fehlerprotokoll, mit dem Beleg daneben. Kostenlos anmelden oder erst im Schuldrecht AT weiterlesen.

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