Strafrecht I · Übungsfall aus ALEX – Tutor · 6 Aussagen zu beurteilen
Gegen Marek Sobczak wird wegen Betruges verhandelt. Seine Verteidigerin Dr. Amina Cherif erklärt direkt nach Verlesung des Anklagesatzes zu Protokoll, sie widerspreche der Verwertung sämtlicher Angaben des Angeklagten gegenüber der Polizei. Am dritten Verhandlungstag wird der Polizeibeamte Ruppert als Zeuge über Sobczaks damalige Aussage vernommen; Cherif schweigt dazu. In der Revision rügt sie, Sobczak sei vor seiner Vernehmung nicht belehrt worden.
Bevor du über den Widerspruch nachdenkst, musst du prüfen, ob wegen der unterbliebenen Belehrung überhaupt ein Beweisverwertungsverbot besteht.
Stand fest, dass Sobczak sein Schweigerecht ohnehin kannte, so entfällt schon das Verwertungsverbot — unabhängig vom Widerspruch.
Der Widerspruch hätte spätestens bis zum Ende der Vernehmung des Zeugen Ruppert erklärt werden müssen.
Ein bereits nach Verlesung des Anklagesatzes erklärter Widerspruch ist verfrüht und deshalb unwirksam.
Ein pauschales „ich widerspreche allem“ ohne erkennbaren Bezugspunkt würde genügen.
Cherif hätte den Widerspruch bei der Vernehmung des Zeugen Ruppert nochmals wiederholen müssen, sonst ist die Rüge in der Revision präkludiert.
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