Kautelarrecht · Übungsfall aus ALEX – Tutor · 6 Aussagen zu beurteilen
Nina ist hochschwanger, hat kein Einkommen und kein Vermögen. Am Tag vor der Hochzeit legt ihr der vermögende Bräutigam einen von ihm vorbereiteten Ehevertrag vor: Verzicht auf Zugewinnausgleich, Versorgungsausgleich und Unterhalt. Eine eigene Beratung Ninas findet nicht statt, der Bräutigam gibt selbst nichts auf.
Weil Eheverträge grundsätzlich der Vertragsfreiheit unterliegen, ist zunächst zu prüfen, ob der Vertrag schon bei seinem Abschluss einer Wirksamkeitskontrolle nicht standhält.
Der Verzicht auf den Zugewinnausgleich liegt im Kernbereich der Scheidungsfolgen und ist deshalb für sich allein schon unwirksam.
Der Verzicht auf Versorgungsausgleich und Betreuungsunterhalt betrifft dagegen kernnahe Positionen und wiegt in der Gesamtwürdigung besonders schwer.
Schwangerschaft, wirtschaftliche Abhängigkeit, der Zeitdruck am Tag vor der Hochzeit und die fehlende eigene Beratung begründen eine strukturell ungleiche Verhandlungslage.
Rechtsfolge ist hier nur eine Teilnichtigkeit: Der Verzicht auf Versorgungsausgleich und Unterhalt fällt weg, die Gütertrennung bleibt bestehen.
Wirksam gestalten lässt sich ein solcher Vertrag durch Bedenkzeit, eigene Beratung Ninas, eine Kompensation und Verzicht auf kernnahe Positionen wie den Betreuungsunterhalt.
Dieser Fall steht frei. Was ein Konto hinzufügt, ist der Rhythmus: Eine Aussage, die du nicht getroffen hast, holt dir ALEX nach der Vergessenskurve zurück — mit Sachverhalt und allen Aussagen, so wie er hier steht. Was danebenging, steht abends im Fehlerprotokoll, mit dem Beleg daneben. Kostenlos anmelden oder erst im Kautelarrecht weiterlesen.
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