Arbeitsrecht · Übungsfall aus ALEX – Tutor · 5 Aussagen zu beurteilen
Die Möbelhaus-Kette M vergibt den Objektschutz ihres Logistikzentrums neu. Die SecuroNord GmbH übernimmt den Auftrag und stellt 11 der bisher 12 Wachleute der WachStark GmbH zu gleichen Konditionen ein. Sicherheitsmann Krause ist überzeugt, dass sein Arbeitsverhältnis automatisch auf SecuroNord übergegangen ist.
Für einen Betriebsübergang nach § 613a BGB genügt stets die bloße Funktionsnachfolge, also die Fortführung derselben Tätigkeit durch ein neues Unternehmen.
Bei einer betriebsmittelarmen Dienstleistung, wie dem Objektschutz, prägt vor allem die menschliche Arbeitskraft und damit die Belegschaft die wirtschaftliche Identität.
Die Übernahme von 11 der bisher 12 Wachleute (ca. 92 %) stellt bei Wachdiensten einen wesentlichen Teil der Belegschaft dar.
Ein Betriebsübergang setzt zwingend voraus, dass zwischen dem alten und dem neuen Auftragnehmer ein direkter Vertrag geschlossen wurde.
Das Arbeitsverhältnis von Wachmann Krause ist bei einem Betriebsübergang der Möbelhaus-Kette M auf die SecuroNord GmbH nach § 613a Abs. 1 Satz 1 BGB kraft Gesetzes übergegangen, sofern alle Voraussetzungen vorliegen.
Dieser Fall steht frei. Was ein Konto hinzufügt, ist der Rhythmus: Eine Aussage, die du nicht getroffen hast, holt dir ALEX nach der Vergessenskurve zurück — mit Sachverhalt und allen Aussagen, so wie er hier steht. Was danebenging, steht abends im Fehlerprotokoll, mit dem Beleg daneben. Kostenlos anmelden oder erst im Arbeitsrecht weiterlesen.
Erst ausprobieren? Auf der Startseite steht eine Aufgabe ohne Konto — du schreibst deine Lösung hin, und dieselbe Tiefenkorrektur, die drinnen korrigiert, liest sie gegen die Musterlösung.