Kautelarrecht · Übungsfall aus ALEX – Tutor · 4 Aussagen zu beurteilen
Elektrofachhändler Wagner will in seinen AGB für Neu- und Vorführgeräte gegenüber Verbrauchern und Gewerbekunden die Gewährleistung weitgehend ausschließen oder verkürzen. Die rechtliche Zulässigkeit dieser Klauseln hängt maßgeblich von den zwingenden Vorschriften des Verbrauchsgüterkaufs und dem AGB-Recht ab.
Gegenüber Verbrauchern ist ein genereller Gewährleistungsausschluss für Neugeräte in AGB wirksam, wenn beide Parteien dies ausdrücklich vereinbaren.
Eine Verkürzung der Verjährungsfrist für gebrauchte Vorführgeräte auf ein Jahr ist gegenüber Verbrauchern in AGB grundsätzlich möglich, erfordert aber eine gesonderte und ausdrückliche Aufklärung vor Vertragsschluss.
Die Klausel „gekauft wie besichtigt, ohne jede Gewähr“ bei Vorführgeräten stellt eine wirksame negative Beschaffenheitsvereinbarung dar.
Gegenüber gewerblichen Küchenbauern ist ein vollständiger Ausschluss der Mängelhaftung in AGB unwirksam, wenn er auch die Nacherfüllung erfasst.
Dieser Fall steht frei. Was ein Konto hinzufügt, ist der Rhythmus: Eine Aussage, die du nicht getroffen hast, holt dir ALEX nach der Vergessenskurve zurück — mit Sachverhalt und allen Aussagen, so wie er hier steht. Was danebenging, steht abends im Fehlerprotokoll, mit dem Beleg daneben. Kostenlos anmelden oder erst im Kautelarrecht weiterlesen.
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