Der Aufbau
- Entstehung – vier Anknüpfungen
- Eröffnung eines Verkehrs
- Beherrschung einer Gefahrenquelle
- Übernahme einer Aufgabe
- gefährliches Vorverhalten
- Inhalt
- Wer eine Gefahrenquelle schafft oder unterhält, muss die Vorkehrungen treffen, die ein verständiger, umsichtiger und vorsichtiger Angehöriger der betroffenen Verkehrskreise für notwendig und ausreichend hält, um andere vor Schäden zu bewahren (st. Rspr. des BGH).
- Geschuldet ist nicht absolute Gefahrlosigkeit, sondern der Schutz vor den Gefahren, die ein aufmerksamer Verkehrsteilnehmer nicht selbst erkennt und vermeidet.
- Maßgeblich sind Erkennbarkeit der Gefahr, Schwere des drohenden Schadens und Zumutbarkeit der Abhilfe
- Verletzung
- Die zumutbare Vorkehrung ist unterblieben.
- Wer alles Zumutbare getan hat, haftet nicht, auch wenn der Schaden eintritt
- Delegation
- beim Übertragenden bleibt eine Auswahl-, Einweisungs- und Überwachungspflicht
- beim Übernehmenden entsteht eine eigene Verkehrspflicht gegenüber Dritten
- Einordnung im Aufbau
- Die Verkehrspflichtverletzung gehört zur Verletzungshandlung (§ 823 I BGB, Punkt 2) und trägt zugleich die Rechtswidrigkeit → S-1.01
- Abgrenzung zum Organisationsverschulden
- Die Pflicht, den eigenen Betrieb gefahrfrei einzurichten, ist eine Verkehrspflicht und kein Unterfall des § 831 BGB → S-4.04