Die Abnahme (§ 640 BGB)

Prüfungsschema · Schuldrecht BT · Erstes Staatsexamen

Wann du dieses Schema aufschlägst

Immer, wenn im Werkvertragsrecht eine der beiden Fragen gestellt ist: „Kann der Besteller Mängelrechte geltend machen?“ oder „Ist die Vergütung fällig?“ Beides hängt an § 640 BGB, und beides steht in fast jeder Werkvertragsklausur.

Du erkennst die Lage nicht daran, dass das Wort Abnahme im Sachverhalt vorkommt — oft kommt es gerade nicht vor. Erkennungszeichen sind: Das Werk ist fertiggestellt, der Besteller nutzt es oder rügt etwas daran, und irgendwo steht eine Frist oder ein Datum, zu dem er sich äußern sollte. Dann ist die Abnahme der erste Prüfungspunkt, nicht der letzte.

Ist die Abnahme nach der Beschaffenheit des Werkes ausgeschlossen, tritt an ihre Stelle die Vollendung (§ 646 BGB) — dann prüfst du diese und nicht jene.

Der Aufbau

  • Abnahmefähiges Werk
    • Fertigstellung
    • Abnahme „nach der Beschaffenheit des Werkes ausgeschlossen“ (§ 640 I 1 BGB)
  • Abnahme durch Erklärung, § 640 I 1 BGB
    • Körperliche Entgegennahme des Werks
      • Verbunden mit der Erklärung, es werde als im Wesentlichen vertragsgemäß gebilligt
    • Ausdrücklich oder konkludent
    • § 640 I 2 BGB — „Wegen unwesentlicher Mängel kann die Abnahme nicht verweigert werden.“
      • Unwesentlich ist ein Mangel, der die Gebrauchstauglichkeit nur geringfügig berührt
      • und dessen Beseitigung ohne größeren Aufwand nachgeholt werden kann
  • Fiktion, § 640 II 1 BGB
    • Als abgenommen gilt das Werk auch
      • wenn der Unternehmer nach Fertigstellung eine angemessene Frist zur Abnahme gesetzt hat
      • und der Besteller sie nicht innerhalb dieser Frist unter Angabe mindestens eines Mangels verweigert hat
  • Abnahme in Kenntnis des Mangels, § 640 III BGB
  • Die fünf Wirkungen der Abnahme — sie treten gemeinsam ein
  • Unberechtigte Verweigerung — der Besteller gerät in Annahmeverzug

4 Normen im Überblick

Schemata, die daran hängen

Weitere Schemata in Feld 5

Dieses Schema kannst du hier lesen, so oft du willst. Bei ALEX – Tutor füllst du es als Lückenschema aus, und die Punkte, die dabei gefehlt haben, kommen von selbst wieder — nach der Vergessenskurve, nicht nach Gefühl. Dazu ein Fehlerprotokoll aus dem, was du wirklich danebenhattest, und eine Korrektur für deine eigene Klausur. Kostenlos anmelden.

Erst ausprobieren? Auf der Startseite steht eine Aufgabe ohne Konto — du schreibst deine Lösung hin, und dieselbe Tiefenkorrektur, die drinnen korrigiert, liest sie gegen die Musterlösung.