Vorladung (Art. 15 PAG)

Öffentliches Recht V · Sicherheitsrecht · Lehrstoff aus ALEX – Tutor · 1 Übungsfrage dazu

Art. 15 I PAG

„Die Polizei kann eine Person schriftlich oder mündlich vorladen, wenn 1. Tatsachen die Annahme rechtfertigen, daß die Person sachdienliche Angaben machen kann, die für die Erfüllung einer bestimmten polizeilichen Aufgabe erforderlich sind, oder 2. das zur Durchführung erkennungsdienstlicher Maßnahmen oder einer elektronischen Aufenthaltsüberwachung erforderlich ist.“

Verlangt: eine bestimmte polizeiliche Aufgabe · Tatsachen für die Sachdienlichkeit · oder, nach Nr. 2, die Erforderlichkeit für eine Maßnahme nach Art. 14 oder Art. 34 PAG.

Die Vorladung ist ein Verwaltungsakt und damit anfechtbar. Art. 15 II PAG enthält zwei Soll-Vorschriften: die Angabe des Grundes und die Rücksicht auf Beruf und Lebensverhältnisse bei der Terminwahl. Art. 15 III 1 PAG erlaubt die zwangsweise Durchsetzung nur in zwei Fällen: wenn die Angaben zur Abwehr einer Gefahr oder einer drohenden Gefahr für Leben, Gesundheit oder Freiheit einer Person erforderlich sind (Nr. 1) oder zur Durchführung der Maßnahmen des Absatzes 1 Nr. 2 (Nr. 2) — beachte den engeren Rechtsgüterkreis: nicht jedes bedeutende Rechtsgut. Satz 2 verweist bei Freiheitsentziehung auf Art. 97 PAG, und Art. 15 IV PAG erklärt § 136a StPO für entsprechend anwendbar.

Zu diesem Modul gehören 1 Übungsfrage mit sofortiger Rückmeldung — dazu Mikrofälle, Karteikarten im Wiederholungsrhythmus und die Arena. Kostenlos anmelden und weiterarbeiten.

Erst ausprobieren? Auf der Startseite steht eine Aufgabe ohne Konto — du schreibst deine Lösung hin, und dieselbe Tiefenkorrektur, die drinnen korrigiert, liest sie gegen die Musterlösung.

Weiter im Thema