Auslegung einer mehrdeutigen Bezeichnung im Testament (§ 133 BGB)

Erbrecht · 1. Staatsexamen · Lehrstoff aus ALEX – Tutor · 1 Übungsfrage dazu

Der Sachverhalt. Hartmut Quandt hinterlässt ein formwirksames eigenhändiges Testament mit einem Satz: „Meine Sammlung soll Mareike bekommen.“ Hartmut hatte zwei Sammlungen – Briefmarken im Wert von 4.000 € und Armbanduhren im Wert von 90.000 €. Mareike ist seine Nichte. Erben sind im Übrigen Hartmuts Kinder.

Der Ausgangspunkt ist § 133 BGB: „Bei der Auslegung einer Willenserklärung ist der wirkliche Wille zu erforschen und nicht an dem buchstäblichen Sinne des Ausdrucks zu haften.“ Bei der letztwilligen Verfügung gilt das in besonderer Gestalt, und der Unterschied ist der wichtigste Satz dieser Strecke: § 157 BGB bleibt außen vor. Es gibt keinen Empfängerhorizont, weil die Verfügung niemandem gegenüber abzugeben ist. Maßgeblich ist allein, was der Erblasser gemeint hat – auch wenn niemand sonst es so verstanden hätte.

Damit ist die Frage gestellt, nicht beantwortet: Welche Sammlung? Der Wortlaut trägt beide, und der Wertunterschied verbietet es, die Frage offenzulassen.

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